Internet Statement 2020-51

Definiere doch mal „Verrat“! – Das muß ich nicht, ich bin doch ein Grüner.

Wie jemand es fertig bringt, die revolutionären Wurzeln in ihr Gegenteil zu verkehren.

Maria Weiß  25.07.2020

Was ist Moral?  Gesellschaftlich anerkannte Norm?  Oder wie soll man das definieren?  Es ist etwas, was tagtäglich neu erkämpft werden muß.

- Teil 1 -
           

Manifest gegen den imperialistischen Krieg

Warum wohl die Frau Merkel keine 5. Amtszeit will? Sie möchte vielleicht nicht als Kriegskanzlerin in die Geschichte eingehen. Und wer weiß, vielleicht hat ja Obama schon ein Plätzchen für ihr Überleben gesichert.

Corona - eine Krankheit, die zur Ablenkung dient und beliebig ausgestreut werden kann, solange bis die Krise eben vorbei ist ? Die Frage aber ist auch, ob die überhaupt vorbeigehen wird und stattdessen eine atomare Auseinandersetzung der diversen gegenwärtigen Großmächte sich entwickelt. Warum wohl die Frau Merkel partout keine 5. Amtszeit will? Sie möchte vielleicht nicht als Kriegskanzlerin in die Geschichte eingehen. Und wer weiß, vielleicht hat ja Obama schon ein Plätzchen für ihr Überleben gesichert. Letzteres ist natürlich spekulativ. Aber wenn man Dinge extrapoliert, dann kommt man eben manchmal auch zu Spekulationen. Auch in der Mathematik pflegt man zu extrapolieren. Die gesellschaftlichen Faktoren, die Widersprüche, welche sich gegenwärtig auf der ganzen Welt entwickeln, haben einen verdächtigen Hang zu einem neuen Weltkrieg. Extrapolieren in gesellschaftlicher Hinsicht ist nichts weiter, als die sozialen Faktoren, die sich entwickeln und verschärfen, in die Zukunft hinein zu verlängern. Das muß nicht immer eintreten – es kann aber. Und letzteres ist eigentlich im konkreten Fall bereits zu viel.

Die Mehrheit der Menschen auf der Welt will aber keinen weiteren imperialistischen Krieg. Welcher bedeutet, daß man wieder ganz von vorne anfangen kann, sofern überhaupt etwas übrig bleibt, was Leben zulässt. Es ist daher dringend geraten, sich über die politische Entwicklung ein Bild zu machen, damit man die richtigen Konsequenzen daraus ziehen kann.

Die weit überwältigende Mehrheit der Menschen auf der Welt braucht keinen Atomkrieg zwischen den imperialistischen Kräften. Was wir brauchen, ist die Beseitigung von Strukturen und Kräften, die so etwas gesetzmäßig immer wieder hervorbringen. Man braucht nur in die Geschichte zu schauen, dann weiß man das.

Es ist daher mehr als geboten, die gesellschaftlichen Verhältnisse in eine solche Facon zu bringen, die Derartiges verhindern kann. Und Letzteres heißt nichts Anderes als den Kampf gegen das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen fortzuführen, bzw. anzugehen.

Es gibt allerdings auch Anlaß zu Hoffnung. Die Türkei beispielsweise, unter dem gegenwärtigen Präsidenten Erdogan, ist von seiner gegenwärtigen Positionierung her nicht unbedingt ein Staat, der NATO-Interessen vertritt. Die Türkei ist aber das militärisch stärkste NATO-Land nach den USA. Bemerkenswert. Da passt etwas irgendwie nicht zusammen in der Strategie gewisser Kräfte. Es passt vor allem nicht in die Strategie gewisser imperialistischer Kräfte hinsichtlich Europa. Letzteres bedeutet auf der anderen Seite aber auch eine Chance. Europa, die europäischen Staaten waren die am stärksten Leidtragenden der beiden vergangenen Weltkriege. Verhindern wir, daß dies ein drittes Mal der Fall sein wird. Konkret heißt das: Keine Beteiligung an Koalitionen oder Positionen militärischer Art gegen Russland oder China. Wenn Europa überhaupt noch irgendeine Chance zum Überleben behalten will, dann sollte es in dieser Hinsicht unbedingt neutral bleiben. Ein Schwachpunkt dabei ist allerdings Großbritannien, aber dieses Land ist ja aus der EU ausgetreten. Vielleicht kann man sagen: Zum Glück, vielleicht aber auch nicht, denn jetzt stellt es eine Art Stützfaktor oder militärischen Stachel des USA-Imperialismus gegenüber Europa dar.

Es gibt viele Widersprüche. Der grundlegendste ist der zwischen Proletariat und Bourgeoisie, und eine Hoffnung, den nächsten imperialistischen Krieg zu verhindern, besteht darin, daß genau dieser Widerspruch sich in Europa massiv entwickelt und den Herrschenden und ihren Kriegsplänen eine Absage erteilt. Das zu erreichen, daran muß gearbeitet werden. Wer den imperialistischen Krieg verhindern will, der sollte für die soziale Umwälzung, für die proletarische Revolution arbeiten. Wenn man in die Geschichte zurückblickt, kann man feststellen, daß alle beiden letzten Weltkriege mehr oder minder durch den reaktionären Widerstand gegen die soziale Bewegung im eigenen Land beflügelt worden sind. Kann es denn nicht endlich mal umgekehrt sein, daß die soziale Bewegung des Proletariats es schafft, ein derartiges, von reaktionären Verharrungsspezialisten angetriebenes erneutes Massaker verhindern zu helfen?

Uns ist auch klar, daß man so etwas nicht herbeireden kann. Aber man sollte und kann versuchen, das Bewusstsein möglichst vieler Menschen über diese schwerst wiegenden Widersprüchlichkeiten und die daraus resultierenden Aufgaben zu informieren und zu gewinnen. Vielleicht ist es ja sogar möglich, einen Teil der grünen Anhängerschaft für solche Überlegungen zu gewinnen, denn was schädigt eigentlich die Umwelt mehr als ein atomarer Verwüstungskrieg? Der schädigt am „nachhaltigsten“ nicht nur die Umwelt, sondern vernichtet vor allem die Menschen. Wer also ernsthaft für Nachhaltigkeit des Lebens auf der Erde eintritt, der kann sich um diese sozialen Fragen nicht herum drücken. Schaffen wir doch besser gemeinsam solche sozialen Verhältnisse, die der Menschheit einen Atomkrieg ersparen. Mit ein oder zwei Grad Erderwärmung kann die Menschheit leben, mit atomarer Verseuchung nicht.

Und wenn jetzt gewisse Vertreter der Reaktionäre aus der herrschenden Klasse sich herausreden und sagen: Oh nein, einen Atomkrieg, den wollen wir doch auch nicht, dann kann ich nur erwidern: Mag sein, aber eure Politik wird ihn hervorbringen, denn die Gesetzmäßigkeit, die Konkurrenz unter den Imperialisten wird unweigerlich genau diesem zur Realität verhelfen. Es ist nichts anderes als diese Gesetzmäßigkeit in der Gesellschaft, welche eine Änderung der Verhältnisse erzwingt, und zwar letztlich auf der ganzen Welt. Die Entwicklung der Produktivkräfte erzwingt die Änderung der sozialen Verhältnisse, da haben wir sie wieder, die Gesetzmäßigkeit, welche schon Marx und Engels hervorhoben. Es gilt, dieser auch in der Praxis gerecht zu werden.
   

- Teil 2 -

Nun ist ja schon recht viel über das so genannte Corona-Virus verlautet. Ein Aspekt dabei ist aber bisher noch nicht ausführlich behandelt worden. Und das ist der, welcher darin liegt, daß die Kommunikation unter den Menschen erschwert bis gar verunmöglicht wird unter dem Vorwand einer möglichen Infektion. Gehen wir mal zwei Jahre zurück. Damals gab es in Berlin eine Demonstration, an der sage und schreibe eine seit langem nicht mehr erreichte Zahl von Demonstranten teilnahm, sage und schreibe über 40 000 waren es gewesen. Und wogegen richtet sich diese? Gegen den Mietwucher in dieser Stadt. Man sollte nicht meinen, daß dies bestimmten Kräften hier nicht ganz beträchtlich an die Nieren gegangen ist und diese sich vielleicht gesagt haben: Nein, das darf nicht wieder passieren.

Nun war aber für dieses vergangene Frühjahr schon eine weitere solche Demonstration geplant, deren Vorbereitungen bereits seit einem halben Jahr liefen. Das hat bestimmt gewissen Kräften hier die Haare zu Bergen getrieben. Und daß „Corona“ es ermöglicht, ohne „wenn“ und „aber“ und ohne Widerstandsmöglichkeit eine Art Polizeistaat zu etablieren, welcher nunmehr seit vielen Monaten hierzulande als auch anderswo präsent ist und staatlicherseits mit mehr oder weniger Verve verteidigt wird, daß es kaum etwas Anti-Kommunikativeres als „Corona“ gibt, das ist schon klar, das sollte man sich mal klarmachen, daß wir das seit mehr als einem halben Jahr haben: einen regelrechten Polizeistaat.

Meldungen wie die, daß ein ganzes Haus mit zig Bewohnern unter Quarantäne gestellt wird, ja sogar ein ganzes Stadtviertel, sind inzwischen keine Ausnahmen mehr. Was gibt es eigentlich Besseres zur Kontrolle und zur Verhinderung, daß Menschen zusammen kommen, um für ihre Rechte zu kämpfen?

Die Wohnungsnot ist immer noch ein Thema, die hat sich keineswegs gelindert. Aber die Möglichkeiten, dagegen zu demonstrieren, die hat man einfach weg genommen. Kann man sich das bieten lassen?

II.
   

Ein weiterer Aspekt ist die internationale Zuspitzung. Soeben hört man wieder aus den USA, vor allem aus Kreisen der sog. Demokraten Drohungen, die sich eindeutig gegen China richten, wobei Erstere breit und frech für sich ausnutzen, daß ja angeblich auch dieses Virus dorther gekommen ist, was völlig unklar ist. Das sieht eher danach aus, als würde ihnen so ein Krieg gegen diese international inzwischen weitaus stärkste Konkurrenz, welche die USA zur Zeit haben, nicht ungelegen kommen.

Trump ist allerdings ein Störfaktor dabei, allerdings für vielleicht nicht mal mehr ein halbes Jahr. Das Pech der sog. Demokraten in den USA ist allerdings, daß sie es bis jetzt schwer haben, einen ernsthaften Gegenkandidaten auf die Beine zu stellen, welcher ernsthafte Chancen hätte. Was sie haben, ist bislang derartig unsympathisch und abgehoben, daß es damit schlecht aussieht, womit ich allerdings nicht sagen möchte, daß das gegenwärtige Staatsoberhaupt nicht ebenfalls geeignet ist, ihnen in dieser Hinsicht den Rang noch abzulaufen.

Trump repräsentiert aber eine andere Richtung mitsamt einer Klientel, welche nicht ganz so diametral abgehoben gegenüber den Massen der Bevölkerung, zumindest dem äußeren Anschein nach, ist. Man darf auch nicht vergessen, daß die Mittelostkriege der letzten Zeit überwiegend von US-amerikanischen „Demokraten“ angestiftet und vorangetrieben worden sind. Was Brutalität im Detail betrifft, darin unterscheidet sich auch der gegenwärtige Präsident zuweilen nicht von ihnen. Was hier aber thematisiert wird, ist dessen Bild nach Innen.

III.

Kommende Kriege werden heftiger werden als alles, was über lange Zeit zuvor hier stattgefunden hat, jedenfalls was Europa betrifft. Das hängt u.a. damit zusammen, daß die Konjunktur weltweit massiv gewachsen ist und blüht, wie selten zuvor, was bedeutet, daß die kommende Krise einen entsprechend tiefen Einbruch hervorrufen wird.

Der Kapitalismus ist so strukturiert, daß eben irgendwann eine Überproduktion entsteht, die Waren keinen Absatz mehr finden und die Betriebe deswegen leiden müssen – letzteres betrifft allerdings zumeist nur die Arbeiter, die daher zuweilen in großer Zahl entlassen werden. Bei der gegenwärtigen weltweiten Konjunktur der letzten Zeit ist aber zu vermuten, daß das Gegenstück, die Krise, ebenfalls entsprechend hart ausfallen wird. Und um das „abzufedern“ hat man sich Corona einfallen lassen – ob in China oder anderswo ist sekundär – welches geeignet ist, vor allem die Kommunikation unter den Menschen zu erschweren. Das wird aber letztlich keinen großen Erfolg haben, jedenfalls nicht auf die Dauer, denn den Menschen wird Corona egal sein, wenn sie eh entlassen werden und keine Arbeit mehr haben, um ihre und die Existenz ihrer Familie sicher zu stellen. Scheiß auf Corona! – wird es dann zunehmend lauten. Wir demonstrieren trotzdem.

Warum hat man eigentlich nicht schon seit der ersten Sars-Epidemie im Jahr 2003 (Corona ist eine Art Nachfolger davon) und danach fieberhaft daran gearbeitet, ein wirksames Mittel dagegen zu fabrizieren? Davon konnte damals als auch heute überhaupt keine Rede sein. Damals hat es kaum eine Rolle gespielt, obwohl es auch eine größere Massenbewegung gegeben hat, in unserem Land. Dafür hat sich damals kaum einer interessiert, zu Beginn der Jahrtausendwende. Die damalige Schröderregierung in unserem Land hatte andere Probleme als ein Virus zu bekämpfen, als damals viele tausend vor allem junge Menschen, aber auch Menschen verschiedener Altersschichten, auch Ältere, die um ihren sozialen Abstieg fürchteten, hier gegen ihre Hartz-IV-Pläne demonstrierten. Jetzt aber sieht die Sache anders aus. Vor allen Dingen international hat sich Vieles verändert und weiter entwickelt. China hat einen riesigen „Sprung nach vorn“ in puncto kapitalistisch-imperialistischer Entwicklung genommen und daraus resultieren folglich auch riesige kapitalistische Krisen. Daher musste man sich etwas einfallen lassen, z.B. mit welchen Mitteln man vor allem die Kontakte unter den Menschen erschweren kann. Nichts ist dafür so geeignet wie ein Virus mitsamt seinen daraus resultierenden massiven Kommunikationseinschränkungen. Im Jahr 2003 war die Zeit dafür noch nicht reif. Aber seitdem hat sich weltweit der Kapitalismus rasant und massiv entwickelt. Größtes Beispiel dafür ist China. Und das hat eben seine Konsequenzen. Vor allem dann, wenn die typische kapitalistische Krise droht. Und die kommt eben – so sicher wie das „Amen“ in der Kirche. Dann braucht man doch etwas, um die Kommunikation zu erschweren, und was eignet sich besser als eine ansteckende Krankheit? So pervers ist der Hintergrund der so genannten Corona-Epidemie – so pervers wie das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, welches sich inzwischen überall auf der Welt wieder breit gemacht hat.

Und selbstverständlich weiß man auch schon längst, daß im Herbst eine zweite Welle des Corona-Virus anrückt. Woher aber weiß man das? Weil die Krise im Herbst sich verschärfen wird – deswegen weiß man das. So menschenfeindlich und pervers ist das kapitalistische System inzwischen, und deswegen muß das weg. Und die Chancen stehen gut, denn je mehr Menschen auf der ganzen Welt davon betroffen sind, je mehr werden sie sich dagegen erheben und den Druck auf die Ausbeuter verstärken. Dagegen kann auch „Corona“ nicht viel ausrichten, selbst wenn man Millionen von Menschen über die Klinge springen lässt.

Es tut mir leid, solch harte Worte zu gebrauchen, aber wir haben es nicht erfunden, das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Aber man muß es so scharf sehen. Das kapitalistische System hat sich gerade in den letzten 15 Jahren auf der ganzen Welt massiv weiterentwickelt und verbreitet. Es macht sich in Afrika breiter als je zuvor, auch in Südamerika breitet es sich aus, von Asien mal ganz zu schweigen, während die klassischen Herkunftsländer innerlich eher Fäulnis an den Tag legen, weil sie ja von dieser internationalen Ausbeutung profitieren.

Insbesondere an der Entwicklung verschiedener Staaten in Asien, die eigentlich große historische Traditionen besitzen, wie zum Beispiel Indien, ist das zu bemerken. Überall in diesen ganzen Ländern, je mehr sich dort aber das kapitalistische System entwickelt und ausbreitet, folgen dann eben auch die typischen Krisen. Und je größer die Zahl der davon betroffenen Menschen wird, je heftiger werden auch die sozialen und ökonomischen Krisen, aber auf der anderen Seite befördert es eben auch den Zusammenschluß, was wiederum die jeweiligen Regierungen unter einen dementsprechenden Druck setzt und eine neue gesellschaftliche Ordnung erzwingt, welche solche unangenehmen Merkmale wie die der Ungleichheit zwischen einer großen Masse arbeitender Menschen, die kaum soziale Chancen besitzt, und einer kleinen Clique von Herrschenden nicht aufweist.

Es fördert einfach überall die soziale Revolte und setzt die Herrschenden unter Druck. Die Flucht in eine angeblich lebensbedrohende und unheilbare Krankheit erscheint dann als das kleinere Übel. Es muß ja nicht gleich auffliegen, daß das Betrug ist. Es reicht, wen die Krise dann wieder vorbei ist, Dann meint man auch besser mit dem Virus fertig zu werden. Nicht ohne Hintergrund sind z.B. Äußerungen des gegenwärtigen deutschen „Gesundheits“Ministers Spahn zu sehen, welcher davon schwafelt, daß man ein Gegenmittel „frühestens in 4 Jahren“ haben wird. Woher will der das eigentlich wissen?

Aber keine Bange, es wird die sozialen Erhebungen auf Dauer nicht bremsen. Kein einziges gesellschaftliches System in der Geschichte hat bislang unbegrenzten Bestand gehabt. Im Gegenteil, die Gesellschaft hat sich immer höher entwickelt, und auch das gegenwärtige System der kapitalistischen Ausbeutung, so sehr es sich auch weltweit inzwischen wieder durchgesetzt hat, wird nicht das Ende der gesellschaftlichen Weiterentwicklung sein. Und da das so ist, wird man stark gefordert werden, als fortschrittlicher und revolutionärer Mensch. Man wird gefordert sein, ungeachtet des eigenen Lebens trotzdem Widerstand zu leisten und auf die Straße zu gehen. Das kann niemand verhindern und letztlich werden es die insgesamt winzigen Cliquen nicht schaffen, den inzwischen fast 10 Milliarden Menschen auf der Welt einen solchen Terror entgegenzusetzen, der im Stande ist, eine wirkliche grundsätzliche Änderung der Verhältnisse auf der ganzen Welt dauerhaft zu verhindern, auch nicht durch einen oder mehrere Atomkriege, und zwar deswegen, weil unsere Herrschenden nicht zum Selbstmord neigen – leider – oder auch eben nicht, denn dafür sind sie viel zu bequem. Es wächst eben nicht bloß das Waffenarsenal, es wächst vor allem auch die Fähigkeit des Menschen.

Und nebenbei, falls vielleicht in einigen perversen Hirnen der Reaktion der Gedanke wächst, daß man vielleicht China dafür abstrafen sollte, weil es Schuld an der Verbreitung eines todbringenden Virus gewesen ist – gewissen Cliquen in USA vor allem ist das zuzutrauen, eine solche perverse Logik populär zu machen – Andeutungen in eine solche Richtung hat es schon gegeben, dann steht außer Frage, daß dem entschieden zu begegnen ist.

 Epilog

Was heißt eigentlich konkret: Die Produktivkräfte sprengen die Produktionsverhältnisse? Das heißt nichts Anderes als das, was man inzwischen sehr konkret auf der ganzen Welt erleben kann. Es wird produziert, die Technik entwickelt sich weiter, auch die Fähigkeiten, Dinge zu produzieren, die der Vernichtung dienen, sind sehr aktiv. Was aber nicht produziert wird, das sind auf der anderen Seite die Menschen, die sich das leisten können, was da alles produziert wird. Uns so kommt eben immer wieder die entsprechende Krise zustande. Wenn die Waren keinen Absatz mehr finden, dann kann der Kapitalist auch kein Geld verdienen und auch nicht weiter produzieren lassen, sondern muß die Arbeiter entlassen. Deswegen taugt dieses System allein schon aus diesem inneren Zusammenhang oder Mechanismus heraus nur sehr beschränkt etwas und stößt immer wieder an diese Grenze: daß es zwar sehr viele Dinge schaffen oder besser gesagt schaffen lassen kann, daß aber die Mehrheit, die das schafft, selbst aber nichts davon hat, sondern stattdessen auf die Straße fliegt, immer weniger damit zufrieden ist, daran keine Teilhabe zu finden. Und prompt ist die Krise da. Und die ist eben heute eine internationale, weshalb man sich heute besonders viehische Dinge ausdenkt – Beispiel Virus.

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