Die Grünen sind eine Variante des Arbeiteraristokratismus,

Internet Statement 2021-13

Die Grünen sind eine Variante des Arbeiteraristokratismus,
welcher die Staaten der Dritten Welt auch nicht für voll nimmt.

Maria Weiß 21.01.2021

Woran sieht man das? Man sieht es an ihrem Verhältnis zu dem Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter in den Staaten der sogenannten Dritten Welt. Was hatten sie denn zu den Kriegen des eigenen Imperialismus zu sagen? Nicht viel war da zu sehen oder zu lesen. Dabei sehen sie sich doch als Nachfolger der Jugend- und Studentenbewegung. Eine schöne Veräppelung ist das. Die Demonstrationen dieser Bewegung gegen den Vietnamkrieg waren überhaupt damals der Ausgangspunkt. Was ist heute davon übrig geblieben? Kampf gegen eine angebliche Erderwärmung? Eine wohlfeile Verarschung, wohlfeil für den Kapitalismus und Imperialismus, gegen die sie damals zu Millionen auf die Strasse zogen. So kann man sich auch selber verarschen oder anders ausgedrückt, vom Revolutionär zum wohlfeilen Dienstboten degenerieren. Ein Klimawandel ist hier notwendig, aber ein ganz anderer. Einer des sozialen Klimas, welcher die Dinge wieder auf die richtigen Füße stellt und den sozialen Fortschritt verteidigt, und zwar natürlich den für die ganze Welt.

Zu was für Absurditäten diese Spaltung der eigenen Stellung führen kann und dies auch tut, zeigt vor allem ihre Stellung in der Wohnungsfrage. Auf der einen Seite nehmen Teile von ihnen eine Position ein, als wären sie gegen die Wohnungsnot, welche vor allem in Großstädten sich in den letzten Jahrzehnten massiv gesteigert hat, vor allem auch in der Hauptstadt Berlin ist dies zu notieren, aber auch anderswo. München ist ein weiteres, besonders krasses Beispiel. Die Grünen kommen hier in einen eigentlich antagonistischen Widerspruch, wenn sie auf der einen Seite selbst permanent Dinge propagieren und unterstützen, welche die Wohnungspreise in den letzten Jahrzehnten massiv in die Höhe getrieben haben - man nehme nur das Beispiel der sogenannten energetischen Sanierung, welche ja zu den Ur-Anliegen der Grünen zählt - auf der anderen Seite sich aber vielerorts an den Aktivitäten gegen die Wohnungsnot beteiligen, Beispiel Berlin. Aber auch anderswo ist das sicherlich der Fall.

Diese doppelte Stellung ist aber eigentlich nicht akzeptabel. Man kann nicht auf der einen Seite gegen die horrenden Mieten sein und zugleich für Maßnahmen eintreten anstatt diese hart anzugreifen, welche diese Mieten maßgeblich in die Höhe treiben, weil man damit in Widerspruch zu sich selbst geraten würde. Ein solches, man kann es auch als Doppelspiel bezeichnen, ist nicht hinzunehmen. Das passiert aber in diversen Initiativen gegen den Mietwucher trotzdem, anstatt dafür zu sorgen, die angeblichen grünen Unterstützer auch in dieser Hinsicht zu zwingen, Farbe zu bekennen.