Internet Statement 2021-188
Wer Grün wählt, wählt den Krieg
Maria Weiß 01.08.2021 Das ist meiner Ansicht nach gegenwärtig wieder so scharf zu sehen. Warum? Weil der USA-Imperialismus unter der neuen Clique der sog. Demokraten den Krieg mit China im Auge hat. China hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer nicht mehr zu verleugnenden Konkurrenz zu den USA entwickelt. Das paßt diesem natürlich nicht, und die gegenwärtige Demokratenclique, welche gegenwärtig wieder dort am Ruder ist, hat ihr Auge darauf. Wozu so etwas führt, daß sich die Konkurrenz zu China international erheblich spürbar entwickelt hat, das weiß man längst aus der Geschichte. Es ist daher nichts mehr angesagt, als auf die internationale Entwicklung sein Augenmerk zu lenken.
Über gegenwärtige Risiken
Die Clique der "Democrats" in den USA, welche gegenwärtig am Ruder ist, sinnt nur auf ein Gelegenheit, China den Schwarzen Peter zuzuschieben. Das ist allerdings nicht so einfach, denn die chinesische revisionistische Clique hat selbst mannigfaltige Erfahrung im Ausnutzen von Gegensätzen, man denke nur daran, in welcher Weise sie selbst im eigenen Land die Macht ergriffen hat. Das war auch nicht ganz so einfach, wie es aussah, hat aber schließlich geklappt. Ähnlich in den USA. Dort ist es ebenfalls der jetzigen Clique der sog. Demokraten gelungen, wieder ans Ruder zu gelangen.
Und das bedeutet einen Wechsel in der internationalen Ausrichtung. Diese ist traditionell bei den sog. Demokraten eher nach Asien gerichtet als nach Europa, und Asien bedeutet heute eben vor allem China. Wen wundert es daher, wenn sich da die Widersprüche verschärfen. Was aber bedeutet das für Europa? Es bedeutet vor allen Dingen erst mal eine generelle Verschärfung der Widersprüche sowohl auf dem eigenen Kontinent als auch international. Man spürt es gegenwärtig noch nicht so unmittelbar, aber es wird auch überdeckt von „Corona“. Das sollte man nicht unterschätzen, zumal „Corona“ ja auch aus China auf die übrige Welt übertragen wurde. So lautet jedenfalls die offizielle Lesart.
Was tun die Grünen?
Was aber tun beispielsweise die Grünen in unserem Land? Sie lenken davon ab. Das ist umso schlimmer, als da gegenwärtig Wahlen anstehen und es notwendig ist, darin seine Stellung zum Ausdruck zu bringen, und sei es auch durch einen Boykott, wenn man keine der sich zur Wahl stellenden Parteien als wählbar betrachtet. Letzteres ist für weitaus mehr Menschen zu vermuten, denn die Auswahl der bestehenden Möglichkeiten ist mehr als beschränkt. Man sollte also mehr als gewöhnlich sein Augenmerk darauf haben, was diese diversen Parteien vorhaben und worauf sie ihr Augenmerk legen. Auch was sie außen vor lassen oder gar nicht erwähnen ist dabei von Belang.
Der allererste Renner der Grünen ist der angebliche Klimawandel. Nur ist von dem wenig zu merken, denn es hat wahrlich heißere Sommer gegeben als den gegenwärtigen. Trotzdem gilt aber, ähnlich einer päpstliche Verfügung, überall der angebliche Klimawandel und was er alles Übles bewirkt. Von Letzterem bemerkt man ebenfalls so gut wie nichts. Aber was solls. Wahr ist, was wahr sein soll. Das ist eine uralte Regel der Reaktionäre, und nicht zuletzt die Nazis haben diese bekanntlich auf die mörderische Spitze getrieben. Millionenfach bekanntlich.
All diese historischen Erfahrungen aber nützen allein bekanntlich wenig. Was notwendig ist, das ist die konkrete Um- und Durchsetzung der Wahrheit in der Gesellschaft. Und das ist bekanntlich nicht immer das Einfachste. Das sollte aber Menschen mit kritischem Verstand nicht davon abhalten, es trotzdem immer wieder auf Neue zu versuchen.
Die Ära Merkel geht ihrem Ende zu, was nicht bedauerlich ist. Aber was danach kommt, das ist ungewiß, das kann auch noch schlimmer werden, wenn zum Beispiel bei der nächsten Wahl die Grünen an die Macht gelangen. Wer Grün wählt, der wählt den imperialistischen Krieg. Das ist meine Einschätzung. Und es gibt viele Punkte, die dafür sprechen, unter anderem den Punkt der unübersehbaren Anhänglichkeit der Grünen an die US-amerikanischen Demokraten, welche gegenwärtig dort die Regierung innehaben. Das sollte man nicht unterschätzen. Selbst wenn die Ära Trump auch nicht gerade eine wünschenswerte Entwicklung dargestellt hat.
So ist nicht zu übersehen, auf was die jetzige Regierung der sogenannte Demokraten in den USA hinaus will. Sie konfrontieren sich vor allem mit ihrem hauptsächlichen internationalen Konkurrenten, und das ist das heutige China. Was aber ein Krieg zwischen den USA und China für Europa zur Folge hätte, da kann man sich an den zehn Fingern abzählen. Es würde den Gegensatz zu Rußland verschärfen, welches von seiner ganzen Stellung her eher geneigt ist, China zu unterstützen als das Gegenteil zuzulassen. Europa? Was das bedeutet, das kann man ja heute schon allein daran erkennen, wenn ein Grüner sich für eine Stellungnahme für US-imperialistische Interessen in Europa stark macht. So zuletzt Robert Habeck, Co-Vorsitzender der gegenwärtigen Grünen.
Diese ganze Konstellation macht das Leben für revolutionäre Kräfte in Deutschland nicht gerade einfach. Es sollte daher nach Möglichkeit eine Beratung stattfinden, wie man dieser Konstellation, welche auf den nächsten imperialistischen Weltkrieg hinauszulaufen den Anschein hat, zu begegnen ist. Von unserer Seite her sind wir bereit, mit allen Kräften die das ähnlich sehen, zu einem Austausch und eventuell auch zu gemeinsamen Vorstößen zu gelangen. Wir sollten nicht abwarten, bis vielleicht Baerbock und Konsorten hier den nächsten Schwindel im Interesse des USA-Imperialismus im Verbund mit der eigenen Ausbeuterklasse starten.
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