Internet Statement 2021-224
Zur Problematik der gegenwärtigen Regierungsbildung in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Staaten
Maria Weiß 26.09.2021
CDU und SPD haben die meisten Stimmen bekommen. Das reicht für eine Regierungsbildung. Trotzdem existiert gegenwärtig ein Geziehe und Gezerre, welches darauf abzielt, unbedingt die Grünen mit in eine Regierung zu bekommen. Woran liegt das? Es liegt dran, daß die Grünen international den Hegemonismus repräsentieren, welcher ganz bestimmte kriegerische Absichten verfolgt. Und diese sieht man in Gefahr, wenn in Deutschland nicht die Grünen in der Regierung ihren Platz finden. Warum ist das so? Weil die Grünen mehr als irgendeine andere gesellschaftliche Kraft den Hegemonismus vertreten. Dieser aber ist auf Krieg aus, denn das amerikanische Finanzkapital fürchtet um seinen weitern Fortschritt. Warum tut es das? Weil die internationale Konkurrenz, vor allem repräsentiert durch China, in der letzten Zeit massiv an Gewicht zugenommen hat. Was braucht man daher? Man braucht eine politische Konstellation, welche dazu geeignet ist, dieser neuen Konkurrenz Schranken anzulegen. So etwa könnte man in Kurzfassung die gegenwärtige Problematik der Regierungsbildung in Deutschland charakterisieren. Die Grünen müssen unbedingt mit rein, in die neue Regierung - koste es was es wolle. Ob das aber tatsächlich im Interesse des Landes ist, geschweige denn im europäischen Interesse, das möchte ich mal dahin gestellt sein lassen. Besser wäre es, man schafft eine neue Regierung in Deutschland ohne die Grünen. Das würde sich meiner Meinung nach auch positiv auf die übrigen Staaten in der EU auswirken. Auch in Frankreich existiert eine solche Gegensätzlichkeit. Auch dort gibt es Kräfte, welche die Unabhängigkeit des eigenen Landes möglichst herunterziehen wollen. Von den übrigen europäischen Staaten mal ganz zu schweigen. Man kann also daraus ohne weiteres die Schlußfolgerung ziehen: Wer die Unabhängigkeit des Landes in Europa vom internationalen Hegemonismus frei halten möchte, der muß sich dagegen verwahren, die Grünen in irgend einer Form an der Regierung zu beteiligen. Keinesfalls kann man zulassen, daß diese irgendwo an einer Regierungsbildung teilhaben. Die Grünen sind nichts weiter als der Versuch, auf der Rückseite des Kapitalismus diesen wieder gegen den Fortschritt zu retten. Sie sind zugleich die Vorkämpfer für den Erhalt der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und daher auch sozial eine Absurdität: ‚Wie bitte, ihr wollt die Produktivkräfte weiter entwickeln zum Nutzen für die Menschheit? Aber das schadet ja der Umwelt, deswegen darf das nicht sein. Der Mensch ist eine Fehlentwicklung der Natur. Schon vergessen? Kernenergie ist Teufelswerk.‘ Wobei man sich fragen muß, was die Kategorie "Teufel" eigentlich überhaupt im wissenschaftlichen Denken zu suchen hat. Im Grunde sind die Grünen nichts anderes als eine Art bio-religiöser Kaste, welche sich dem Fortschritt der Menschheit entgegen stellt. Sie sind nichts weiter als ein Trick der überkommenen Gesellschaftsordnung, ihre überfällige Ausbeuterexistenz zu verlängern. Weg mit dieser Verirrung. Weg mit der grünen Irritation. Wir brauchen keine Umweltschützer, wir brauchen eine Revolution, welche
die Menschheit vor ihrer Selbstvernichtung bewahrt.
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