Internet Statement 2021-229

Wie ist die gegenwärtige Förderung der Grünen zu bewerten? 

Was ist in den beiden letzten Dekaden passiert? 

Das Kapital oder der Kapitalismus ist erklärtermaßen eine menschliche, d.h. von Menschen hervorgerufene gesellschaftliche Organisation. Erzähle doch diesem Kapital mal einer, daß es sich nicht vermehren, sondern selbst liquidieren soll.

Man sollte sich mal die letzten zwei Dekaden vor Augen halten. Was ist da eigentlich passiert?

Vor nunmehr 20 Jahren oder etwas mehr begann in Deutschland die Ära Merkel. Nicht auf den Tag genau, aber die Kohl‘sche Protektion begann ungefähr in dieser Zeit. Was ist daraus geworden, und in wessen Interesse ist das passiert?

Anfang der 2000er Jahre begann in unserem Land eine neue Ära. In Ablösung der Ära Kohl trat Merkel zunehmend ins Rampenlicht der Öffentlichkeit, zunächst als „Kohls Mädchen“, im Weiteren aber dann zunehmend mit eigenem Profil. Was für ein Profil aber war das eigentlich, was sich da entwickelte und schließlich in der Kanzlerschaft der Angela Merkel endete? Um das zu verstehen, muß man sich die damalige politische Lage in Europa und namentlich in unserem Land vor Augen halten. Was für eine Lage hatten wir damals und was ist daraus geworden?

Zu Beginn der 2000er Jahre war das wiedervereinigte Deutschland noch ein junges Land. Es war keineswegs klar, in welche Richtung es sich entwickeln würde. Das diplomatische Geschick eines Helmut Kohl hatte diese Wiedervereinigung ermöglicht, und es stellte sich die Frage: Was wird daraus? Und eben dieser Frage nahm sich dann Gerhard Schröder an, welchem es gelang die Ära Kohl zu beenden.

Gerhard Schröder aber war Sozialdemokrat. Und nicht nur das, er wurde ein guter Bekannter, wenn nicht gar Busenfreund des russischen Präsidenten Putin. Nun kann natürlich jeder befreundet sein mit wem immer es ihm dünkt. Aber diese Freundschaft hatte – wie sich im weitern herausstellen sollte – eine ausgesprochen politische Markierung. Sie sollte die alte Feindschaft zwischen Deutschland und Russland beenden – eigentlich ein sehr lobenswertes Ziel. Aber man kann nicht außer Acht lassen, unter welchen politischen Bedingungen sich Derartiges vollzieht. Und diese waren und sind eben, daß Deutschland ein Bestandteil des westlichen imperialistischen Systems war und ist, während Russland, nach der Abtötung seiner ehemaligen revolutionären Stellung zu einem revisionistischen Giganten des Ostens herangereift war, welcher sehr eigene geopolitische Vorstellungen und Ziele verfolgte.

Was für eine Verbindung repräsentierte daher die Verbindung Schröder – Putin? Das war für die deutsche Bourgeoisie keineswegs so eindeutig erkennbar und erfüllte Teile von ihnen mit einer gewissen Gänsehaut. Voilà der politische Aufstieg der Angela Merkel, welche als eine Art Gegengewicht zu dieser Konstellation vorgesehen war. Und man kann durchaus heute feststellen, daß sie diese ihr zugedachte Mission erfüllt hat. Nun neigt sich diese Ära aber ihrem Ende zu, und für die deutsche Bourgeoisie stellt sich die Frage: Was nun? Wer soll und kann in unserem Interesse die Fortsetzung unserer Herrschaft garantieren? Und diese Frage ist keineswegs so einfach zu beantworten.

Wer oder was ist geeignet, in dem gegenwärtigen Deutschland die Nachfolge anzutreten? In dem von Krisen bedrohten Deutschland, welches innerhalb von Europa eine Art Schlüsselrolle spielt, ist der Ökologismus inzwischen zu einer Art Staatsräson avanciert, dank der internationalen Stellung dieses Landes, welches wie kaum ein anderes von der Ausbeutung der Staaten vor allem der sogenannten Dritten Welt profitieren konnte, was diesem Land bislang einen Ausbruch des inneren sozialen Gegensatzes ersparen konnte. Ob das aber auf die Dauer gelingen kann, das ist mit großen Zweifeln behaftet. Man braucht daher von Seiten der Bourgeoisie eine Regierung, der es gelingt, von diesem Gegensatz abzulenken und eine ganz andere Ausrichtung zu verwirklichen. Voilà der Ökologismus und damit einhergehend die Favorisierung der Grünen durch das deutsche Kapital.

Es kommt diesen Kräften daher darauf an, auf Biegen und Brechen hierzulande eine ökologisch orientierte Regierung an die Spitze zu setzen. Diese soll erreichen, die ökonomischen und politischen Gegensätze möglichst weitgehend unter der Decke zu halten und stattdessen noch weitaus intensiver als zuvor den sogenannten Ökologismus zum gesellschaftlichen Hauptthema zu etablieren. Von daher erklärt sich auch der gegenwärtige Fanatismus der herrschenden politischen Kreise, unbedingt in unserem Land eine ökologistisch dominierte Regierung zu etablieren. Was ein Erfolg dieser Bemühungen für das Land bedeuten würde, das wird allenthalben leider ganz erheblich unterschätzt.

Eine grüne oder grün orientierte Regierung würde vor allen Dingen, neben der weiteren Vernichtung der fortgeschrittensten Produktivkräfte, z.B. der Gewinnung von Energie aus dem Kern der Materie, die Abhängigkeit vor allem von den USA ganz erheblich weiter verstärken. Was das politisch zur Folge hätte, liegt auf der Hand - der Gegensatz zu Russland würde verschärft, was ebenfalls den strategischen Plänen des USA-Imperialismus entgegen kommt. Die Frage der Energiegewinnung ist eine Kernfrage für jedes Land, und eine Abhängigkeit vom Ausland hat zumeist weitere Abhängigkeiten politischer Natur zur Folge. Was das in der Konsequenz bedeuten kann, das kann sich jeder an den zehn Fingern abzählen. Von daher ist nicht schwer zu durchschauen, mit welchem Gepäck eine grün orientierte Regierung hierzulande antreten würde.

Nun ist aber das soziale Bewusstsein in diesem Land nicht gerade von besonders hoher Qualität. Das ist nicht zum ersten Mal in der Geschichte der Fall. Man erinnere sich des Aufkommens des sogenannten „Nationalsozialismus“. Was der für Folgen hatte, das braucht heutzutage kaum jemandem erklärt zu werden. Was aber eine gesellschaftliche Dominanz der Grünen hierzulande, gar einer Regierung zur Folge hätte, das wird leider von viel zu wenigen Menschen gegenwärtig durchschaut.

Was aber kann und sollte man tun, um das zu ändern? Diese Frage sollten sich alle am sozialen Fortschritt als auch am Frieden interessierten Menschen möglichst intensiv durch den Kopf gehen lassen, bevor es wieder einmal zu spät sein wird. Eine grün dominierte Regierung jedenfalls ist dazu geeignet, den nächsten imperialistischen Krieg dieses Landes an der Seite der USA zu ermöglichen. Dies sollte meiner Ansicht nach mit allen Mitteln versucht werden zu verhindern. Es wäre sehr von Nutzen, wenn diese Frage auch auf Veranstaltungen zu anderen Themen auf das Tapet gebracht werden könnte.

Lernen wir aus der Geschichte!

Auch die Nazis zu Beginn der 1930er Jahre haben nicht immer gleich ihre wesentlichen Absichten der Vernichtung auf den Tisch gepackt. Aber ihre gesamte Politik hat in eine solche Richtung gezeigt. Ähnlich ist es auch heute mit den Grünen..

Auch die Nazis hatten ihre Theorie vom angeblichen „Untermenschen“, was damals bei vielen Menschen nur ein Kopfschütteln hervorgerufen hat. Aber was ist denn mit der angeblichen "Fehlentwicklung der Natur"? Ist das nicht von einer ähnlichen Absurdität?

Man sollte daher, wo immer sich die Gelegenheit ergibt, die Grünen zur Rede stellen, was für einen Unsinn sie da vertreten als auch sie festnageln, was sie nun eigentlich tatsächlich durchsetzen wollen. Der Mensch - eine Fehlentwicklung? Also kann er ruhig milliardenfach beseitigt werden, oder etwa nicht? Wer aber sind eigentlich die Beseitiger? Sind das nicht auch Menschen?

Maria Weiß
Gruppe Neue Einheit  01.10.2021

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