Das eigentliche Problem einer Forderung liegt in ihrer Umsetzung

Internet Statement 2020-236

Das eigentliche Problem einer Forderung liegt in ihrer Umsetzung
Kaum einer in Europa möchte gegenwärtig Krieg. Das Problem aber besteht darin: Wie kriegt man das hin, es zu verhindern?

Maria Weiß 09.10.2021

Zwischen den USA und China verschärft sich die Konkurrenz. Beide möchten die Nr. 1 der gegenwärtigen Weltpolitik sein. Das führt dazu, daß auf allen möglichen Gebieten sich die Konkurrenz verschärft, sei es auf ökonomischem oder militärischem Gebiet. Beide aber betonen, daß sie keinen Krieg wollen. Nun, wenn das immer vom Wollen abhängig wäre, dann wären der Menschheit sicher die meisten Kriege erspart geblieben. Bedauerlicherweise aber hängt der Ausbruch eines Krieges von objektiven Umständen ab.

So war es im ersten Weltkrieg, bei dem vor allem die Konkurrenz diverser europäischer imperialistischer Staaten eine Rolle spielte, aber auch im zweiten Weltkrieg, wo sich diese Konkurrenz zu einer zwischen Deutschland und den übrigen europäischen Staaten zugespitzt hatte. Der Nazismus, der Rassismus in Deutschland war der Vorwand. Hätte es diesen nicht gegeben, dann wäre einer von den übrigen imperialistischen Mächten erfunden worden. Damit will ich keineswegs sagen, daß der Barbarismus des Nazifaschismus und und dessen Rassismus nicht seine verbrecherische Begleiterscheinung gespielt hätte. Der Vorwand für die anderen imperialistischen Mächte, welchen dies gebildet hat, wäre sonst aber auf andere Weise erschienen. Letztlich spielte auch im zweiten Weltkrieg die Konkurrenz unter den imperialistischen Staaten die Hauptrolle.

Imperialismus bedeutet Krieg. Krieg der verschiedenen Mächte gegeneinander um die Frage, wer letztlich das Sagen hat und den übrigen die Bedingungen diktiert. Das ist heute nicht anders als damals, wenngleich die Mystifizierung des Nazismus als angeblich absolute Einmaligkeit „ made in Germany“ nach wie vor eine Rolle spielt und u.a. dazu dient, dieses Land auf alle Zeiten unter die Knute der USA zu stellen. Das ist aber keinesfalls gerechtfertigt. Deutschland ist heute Mitglied der Europäischen Union und diese hat durchaus ihre berechtigten Belange gegeüber den USA zu verteidigen.

Europa, die Europäische Union ist ein selbständiger, auf eigenen Prinzipien basierender internationaler Zusammenschluß von Staaten, welcher sich von keiner anderen internationalen Macht etwas diktieren lassen muß. Schon gar nicht etwa unter dem Vorwand militärischer Stärke. Letzteres ist aber ein beliebtes Druckmittel von Seiten der Supermacht USA, eine Erpressung, welcher man nicht nachgeben sollte, denn sie geschieht ausschließlich aus egoistischen Interessen. Europa sollte seine Verteidigungsfähigkeit selbständig entwickeln und sich von den USA unabhängig machen. Das erfordert die Freiheit der eigenen politischen Entscheidungsfähigkeit. In dieser Hinsicht gibt es sicherlich ernsthafte Probleme und Differenzen zu überwinden, was aber nicht davon abhalten sollte, das Notwendige zu tun.

Die europäische Bevölkerung in ihrer Mehrheit ist sicherlich nicht daran interessiert, für USA-imperialistische Interessen ihren Kopf hinzuhalten. Sorgen wir daher für eine europäische Verteidigungsfähigkeit unabhängig von den USA. Daß dies nicht bedeutet, sich etwa von rechten Kräften gegen Russland treiben zu lassen, liegt auf der Hand – mal abgesehen davon, daß sogar dies ein Teil einer US- Strategie sein könnte.

Die gegenwärtige Lage ist kompliziert und erfordert ein wachsames Denken und Handeln in alle Richtungen. Gegenwärtig sind alle drei internationalen „Supermächte“ gleich situiert. Das verschafft den Volskmassen eine Chance. Sie müssen sie nur wahrnehmen, und darin liegt das Problem. Bedauerlicherweise sind die inneren Verhältnisse in unserem Land immer noch nicht so, daß die fortschrittliche Klasse das Heft in die Hand nehmen kann. Das muß aber nicht unbedingt ein Dauerzustand bleiben.