Die in Deutschland sich abzeichnende sog. Ampelkoalition droht zu einer Katastrophe für Europa zu werden

Internet Statement 2021-241

Die in Deutschland sich abzeichnende sog. Ampelkoalition droht zu einer Katastrophe für Europa zu werden

Maria Weiß 16.10.2021

Eine Kombination aus Sozialdemokratie, Grünen und Liberalen passt weder untereinander zusammen, noch und erst recht nicht passt sie zu den Aufgaben, welche auf Europa zukommen im Zusammenhang mit der sich abzeichnenden Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und China. Diese Koalition ist eine Katastrophe, denn sie passt auch nicht zu der Verschärfung bei den wachsenden Aufgaben in der EU selbst.

In Frankreich, wo erst im nächsten Jahr Neuwahlen anstehen, ist die bisherige Regierung Macron auch einer inneren Verschärfung ausgesetzt, was nicht verwunderlich ist, stellt doch auch da die ökonomische Verschärfung durch die sich verschärfende Krise nicht nur in diesem Land die Regierung vor wachsende Aufgaben.

Ein Auseinanderreißen der bisherigen engen Verbindung von Deutschland und Frankreich innerhalb der EU wäre eine Katastrophe für ganz Europa. Das ist sowohl ein Erfordernis der aktuellen Lage, als auch war es eines in der gesamten historischen Vergangenheit. Immer wenn es internationalen Mächten gelang, diese beiden europäischen Staaten gegeneinander aufzubringen, war ein Krieg nicht mehr in weiter Ferne.

Aber nicht nur Letzteres, sondern auch von der Seite des Fortschritts her betrachtet waren die Verbindungen zwischen beiden Staaten sehr eng. Nicht zuletzt der zweite Weltkrieg hat gezeigt, wie katastrophal sich ein erfolgreiches Gegeneinander-Aufbringen dieser beiden Staaten für ganz Europa erwiesen hat. Nun aber droht als Ergebnis der Wahlen in beiden Staaten eine erneute Problematisierung des Verhältnisses beider innerhalb der EU und damit zugleich eine Gefahr für die ganze EU, was der gegenwärtigen US-Regierung sicherlich gelegen käme, um in Hinsicht von deren kriegerischen Absichten im Trüben zu fischen.

Nicht nur die sich in Deutschland abzeichnende Koalition von Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen könnte eine ziemliche Katastrophe nicht nur für das Land selbst, sondern für Europa, vor allem für das gegenwärtige Verhältnis zu Frankreich zur Folge haben. Auch in Frankreich zeichnet sich sich ein verschärfter Druck auf Präsident Macron ab, welcher selbst erheblich politisch unter Zugzwang gestellt wird, wenngleich dort erst im nächsten Jahr Neuwahlen anstehen.

In Frankreich ist die grüne Verwerfung einer sich entwickelnden Ökonomie lange nicht so weit fortgeschritten wie in unserem Land. Man stelle sich bloß vor, so etwas wie Baerbock säße an Schlüsselstellen der Entwicklung, nicht nur auf ökonomischen Gebiet. Da kommt einem echt das Grausen bezüglich einer derartigen Einflussnahme. Aber auch Habeck, ebenfalls Grüner, bietet in dieser Hinsicht keinen angenehmeren Schlaf.

Es gibt daher wenig Ruhe zum Schlafen, sondern viele Gründe zur Agitation, um Derartigem zu begegnen. Die FDP als eine Fürsprecherin des Finanzkapitals in Kombination mit grüner Entwicklungsgängelung auf nahezu sämtlichen Gebieten ökonomischen Fortschritts, welche obendrein mit einer gesellschaftlichen Destruktion der Verbindungen der Menschen untereinander sich kombiniert? Gute Nacht, Zukunft. Wen das allerdings freuen wird, das ist die gegenwärtige US-Regierung, welcher solche Bedingungen in europäischen Staaten bei ihren Kriegsvorhaben gegen China sicherlich nicht ungelegen käme.

Wie aber kann man solchen Perspektiven in unserem Land, aber auch in anderen europäischen Staaten, entgegen wirken? Darüber sollten sich alle wirklich linken Menschen nicht nur in unserem Land einmal schleunigst ein paar mehr Gedanken machen und nicht nur das, wir sollten versuchen, in eine gegenseitige Auseinandersetzung als auch möglicherweise Kooperation zu kommen.

Auch eine engere Verbindung zu Staaten wie Frankreich wäre sicherlich von großem Nutzen für beide Seiten. Wie aber das Hinbekommen? Für Initiativen und Vorschläge in dieser Richtung haben wir immer ein sehr offenes Ohr.