| Internet Statement 2020-247
Keine Bange vor der endlosen Schuldenschlange Maria Weiß 24.10.2021
Grüne Politiker haben zuweilen wirklich echte Geistesblitze. Nehmen wir den Vorsitzenden Robert Habeck, welcher in der heutigen Ausgabe der FAZ folgendermaßen wiedergegeben wird: „Grüne fordern Mut zur Verschuldung“. Man glaubt es kaum, aber es ist ein echter Volltreffer – als Eigentor, versteht sich. Nur daß es wahrscheinlich kaum einer wahrnimmt, so unschuldig wie das dort präsentiert wird. Ist die Staatsverschuldung in diesem Land nicht schon seit langem ein brisantes Thema? Wen schert das aber? Zahlen werden es doch diejenigen, die heute noch Kinder sind. Aber die Grünen legen ja eh nicht so viel Wert auf menschlichen Nachwuchs. In deren Augen gibt’s ja eh schon davon eh viel zu viele auf der Welt. Wen schert daher der Schuldenturm? Verantworten werden ihn in jedem Fall nicht die Verursacher. Wie man so etwas einschätzen sollte, das möchte ich an dieser Stelle den Lesern überlassen. Robert Habeck – derzeit Grünen-Co-Vorsitzender – scheint damit nirgendwo anzuecken. Warum? Das ist eine lange Geschichte in diesem Land. Schulden machen und somit auf Kosten kommender Generationen zu leben, das ist in diesem Land seit vielen Jahrzehnten Gang und Gebe. Der Schuldenberg, welcher aufgehäuft wurde, um der sozialen Realität und ihren Widersprüchen etwas entgegen zu setzen, zählt inzwischen so viele Milliarden, dass man kaum ein Ende finden kann. „Leben auf Kosten der Zukunft“ – diese Kennzeichnung hängt dieser Art von Wegrennen vor den sozialen Widersprüchen seit langem an. Aber solange nichts eingefordert wird, lässt man es eben weiterlaufen. Nun kann es allerdings passieren, daß eine solche Einforderung blüht. Die USA, bekanntlich der oberste Financier und Verwalter der Staatsverschuldung auf der ganzen Welt, der zugleich allerdings auch selber in dieser Hinsicht nicht zimperlich ist, der weiß, was dagegen zu machen ist. Uns was ist es? Es ist, wie seit eh und je in der Geschichte, die Suche nach dem Ausweg in einem imperialistischen Krieg. Voilà die gegenwärtige Situation. Schert das aber Kräfte wie die Grünen - die degeneriertesten Vertreter des Finanzkapitals? Davon ist nichts zu bemerken. Im Gegenteil – Robert Habeck, Finanzminister in spe – hält von der Schuldenbremse gar nichts. In seinen Augen sind Schulden notwendig, schon allein um die angeblich noch unverzichtbaren Kriege zu finanzieren, zum Beispiel gegen China, an der Seite der USA, versteht sich. Die Finanzpartei FDP, welche ja mit im künftigen Sattel sitzt, wird sicherlich in dieser Hinsicht keine Probleme bereiten. Und die SPD? Abgesehen davon, daß auch bei dieser Partei die Schuldenfrage noch nie eine echte gewesen ist, die sind gegenwärtig zu allem bereit, Hauptsache sie bleiben mit im Sattel. Eigentlich packt einen bei so viel zur Schau getragener Verantwortungslosigkeit das Grausen. Aber wie das eben so ist und war in diesem Land: Man kriegt zwar das Grausen, aber man unternimmt nichts dagegen. Sollten wir es wirklich nicht schaffen, endlich aus der Geschichte zu lernen?
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