| Internet Statement 2020-250
Uwe Müller 25.10.2021 Weltweit steigt die Inflation, bei uns kratzt sie schon an der 5% Marke. Die Stimmen aus Politik und Ökonomen, die seit Monaten davon geredet haben, das sei nur ein momentaner, kurzfristiger Effekt, verstummen zunehmend. So schnell hat die Realität die Beruhiger und Schönredner ad absurdum geführt. Die Inflation und die Preise für lebensnotwendige Dinge wie Energie und Grundnahrungsmittel steigen unaufhörlich - nicht nur bei uns, sondern rund um den Globus. Kein Wunder, bei der Minus-Zins-Politik und der gigantischen Verschuldungsorgie, mit der die sog. führenden Industrieländer (G7 bzw. G20) versucht haben , die globale Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/08 in den Griff zu bekommen um den kompletten Systemcrash zu vermeiden. Daß das keine dauerhafte Lösung darstellte, war nicht bloß den Akteuren der Hochfinanz und Staaten von Anfang an klar. Ein wenig Kenntnis der ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus und in der ökonomischen und politischen Geschichte genügen, um das verstehen zu können. Es war klar, daß ein auf bloßem Geld drucken (im übertragenen Sinne) beruhende Beruhigung der Krisenerscheinungen lediglich die Krise permanent werden läßt, und schnurstracks in die nächste, noch größere und folgenreichere Krise des kapitalistischen Systems münden wird - mit all den verheerenden Folgen, die daraus für die große Masse der Weltbevölkerung erwachsen. Es scheint, als sei dieser Punkt nun bald erreicht. Weltweit explodieren die Energiepreise. Autofahren, Heizen und damit auch Wohnen wird teurer und teurer - obwohl das jetzt schon für Millionen in unserem Land kaum noch zu bezahlen ist. Die globalen Lieferketten sind dermaßen löchrig geworden, es gibt vermehrt Verknappung und ansteigende Lieferengpässe nicht nur bei elektronischen Chips und Bauteilen, sondern auch bei Metall, Holz, Kunststoffen und vielen Roh- und Grundstoffen, die für alle Zweige moderner Industriestaaten benötigt werden. Seien es Zutaten für Medikamente oder Düngemittel. Oder Magnesium für die Aluminiumherstellung. Leere Regale und rasante Preissteigerungen sind die Folge. Doch noch immer fabulieren Politiker, Ökonomen und Medien davon, daß diese jetzige ökonomische Krise durch die Corona-Pandemie hervorgerufen worden sei. Kein Grund zur Besorgnis! Sie werde schnell vorübergehen, die Weltwirtschaft stottert halt noch ein wenig, bis sie wieder in Tritt kommt nach der Pandemie. Verteuerung von Energie hat ja schließlich auch was Gutes - fürs Klima. Und Klima sei ja schließlich DIE Herausforderung der Gegenwart und Zukunft. Manche sagen das ganz offen. So nach dem Motto: Alles fürs Klima - die Menschen können schauen wo sie bleiben. Für Grüne, den grünen Mainstream und für Reiche waren hohe Sprit- und Stromkosten ohnehin nie ein Problem - ganz im Gegenteil. Steuern auf Energie? Kräftig erhöhen. Da sind sich Grüne, FDP, SPD und CDU alle einig. Nichts anderes ist schließlich die CO² Steuer. Diese wollen und werden sie erhöhen, für Manche (z.B. Fridays for Future) kann das gar nicht schnell und hoch genug gehen. Fridays for Future werden von ihnen gerne als „Volkes Stimme“, als Rechtfertigung dafür hergenommen - ja, wenn es um Steuereinahmen geht, sind den Herrschenden alle Mittel und „Argumente“ recht. Daß die Sog. Klimapolitik, die sog. Energie- und Mobilitätswende, Billionen kosten wird, hat der BDI kürzlich in einer Studie dargelegt. Irgend woher müssen aber diese Billionen doch kommen! Noch mehr Schulden machen, noch mehr Inflation, d.h. kalte Enteignung der Masse der Bevölkerung, noch mehr Auspressung der arbeitenden Menschen rund um den Globus. Um die Menschen einzulullen, reden alle von notwendigem sozialen Ausgleich der sog. Energie- und Mobilitätswende. Wie dieser soziale Ausgleich allerdings aussehen wird, kann man sich denken,. Wer glaubt denn ernsthaft, daß die erhobene CO²_Steuer wieder an die Bürger zurückfließen wird? Ich jedenfalls nicht. Man kann es nennen wie man will, „Klimadividende“ (FDP) oder „Energiegeld“ (Grüne), - es ist bloße Augenwischerei. Man lausche doch nur einmal dem Grünen-Vorsitzenden Habeck, der auf die Frage, ob man angesichts der enormen Gas- und Heizkosten diese den Hartz IV Empfängern und Armutsrentners zumindest zeitweilig übernehmen solle, antwortet: „Vollständige Übernahme [der Heizkosten] lädt immer dazu ein, dass man dann die Heizung aufdreht und das Fenster aufmacht sozusagen. Es sollte schon einen Anreiz geben, sorgsam mit Energie umzugehen.“ Robert Habeck in „Bericht aus Berlin“ Wer fühlt sich da nicht an Marie Antoinette erinnert, die dem hungernden französischen Volk geraten hat: „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“ Man weiß, wo Marie Antoinette und ihresgleichen geendet sind - ob es einem Herrn Habeck und Co. mit seiner Arroganz und Verachtung fürs einfache Volk auch mal so geht?
Diese war schon vor Corona im Anmarsch, sie war nicht durch Corona ausgelöst worden. (siehe: Über die Funktion des Corona-Virus in einer der tiefsten ökonomischen Krisen überhaupt) Im Gegenteil, die aufgebauschte Corona-Pandemie war ein Versuch, die Krise und Krisenfolgen einzudämmen, wie auch ein Versuch, von den ökonomischen Wurzeln der Krise abzulenken und sozialen Widerstand besser unterdrücken zu können. Lockdowns waren nicht wegen des kapitalistischen Wirtschaftssystems, sondern angeblich wegen des kleinen Virus notwendig. Schon vorher lief eine andere Ablenkungskampagne im globalen Stil - der Kampf gegen die vermeintlich menschengemachte Klimaerwärmung. Die inzwischen weltweit durchgesetzte Klimapolitik der Herrschenden und des großen Kapitals, das erklärte Ziel des Erreichens des ominösen 1,5 Grad-Ziels, stellen meiner Ansicht nach ebenso einen Versuch dar, weitere Schulden im Billionenmaßstab und damit einhergehende Einschränkungen und massiv verschärfte Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung nicht nur in den ausgebeuteten Ländern, zu rechtfertigen. Man wolle damit ja nicht reich werden - obwohl es für die Finanzmärkte ein Billionengeschäft geworden ist - man wolle damit den Planeten retten und damit allen Menschen das Überleben sichern. In Wahrheit wollen sie den Kapitalismus und ihre Pfründe retten. Aus Sicht des Kapitals ist das die Flucht nach vorne bzw. ökonomisch gar nach hinten - es ist das ungefähr so, als wolle man ein Elektroauto mit Wasser löschen. Ihnen fällt aber nichts mehr ein. Das System ist abgewirtschaftet und bankrott - das muß man festhalten. Es wird aber nicht leise abtreten, es muß überwunden, es muß gestürzt werden. Die 99% der Weltbevölkerung haben die historische Aufgabe, das in Angriff zu nehmen. Nicht der Klimawandel ist die Gefahr für die Menschheit und den Planeten, sondern der Kapitalismus der um an der Macht zu bleiben, vor Krieg und Verbrechen nicht zurückschreckt - wie die Geschichte es schon hinlänglich bewiesen hat. Wie das im Imperialismus - dem Endstadium des Kapitalismus, wie es Lenin
so treffend beschrieben hat - so ist, haben zwar beim Erhalt des kapitalistischen
Systems alle Großmächte (USA, EU, die sog. westlichen Staaten,
China, Rußland) ein gemeinsames Interesse, sind sie wirtschaftlich
heutzutage sehr eng miteinander verflochten (Globalisierung). Aber gleichzeitig
sind sie auch Konkurrenten um die Vorherrschaft, um die Hegemonie. Und
desto mehr sich die Krise verschärft, umso mehr verschärft sich
die Konkurrenz zwischen den imperialistischen Staaten, insbesondere zwischen
den Großmächten. Sollen doch die Konkurrenten untergehen, Hauptsache
wir können unsere Machtposition halten und ausbauen - koste es was
es wolle. Die 99% haben nicht nur die Aufgabe, sie bzw. wir haben auch die Möglichkeiten. Wir sind in der Mehrheit, und wenn wir nur unser gemeinsames Interesse begreifen, wenn wir für ein besseres Gesellschaftssystem kämpfen, in dem die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die Ausbeutung der vielen armen Länder durch die wenigen reichen Länder , die Fixierung auf das Profitstreben beseitigt wird, für ein System in dem die Demokratie für Alle zur Geltung kommt - dann haben wir auch die Chance. Wir sollten nicht warten bis die Krise sich verschlimmert und weitere Millionen und Abermillionen in Elend und Armut getrieben werden, oder im imperialistischen Krieg verheizt werden. Auch wenn die Lebenslage in den Ländern des Nordens und Südens sich sehr unterscheiden, wenn die Klassenspaltung sich in den sog. westlichen Ländern nicht so offen zeigt, da ein großer Teil der Arbeiterklasse z.B. hierzulande seit Jahrzehnten mitprofitiert von der Ausbeutung der sog. 3.Welt - die Kriegsgefahr, die die USA im imperialistischen Konkurrenzkampf gegen China heraufbeschwören - kann die ganze Welt treffen. Ganz offen sind die USA dabei, Europa und die ganze Welt in diese Auseinandersetzung mit hineinzuziehen. Gerade die Grünen sind ihnen dabei willige Helfer. Und je mehr die Krise sich ausweitet - desto mehr werden auch die bessergestellten Arbeiter erkennen müssen, daß sie nach wie vor nur die Arbeiterklasse sind - mit goldenen Ketten zwar, deren Goldgehalt aber schneller verschwinden wird, als sie schauen können. Das hiesige Kapital wird auch sie nicht verschonen, dessen können sie gewiß sein. Wollen sie allerdings weiterhin ökonomisches und politisches Anhängsel des Kapitals bleiben - dann werden sie ein böses Erwachen erleben - und dann nicht mal unverdient. Für sie stellt sich die Frage immer deutlicher so: Solidarisiert ihr euch mit der internationalen Arbeiterklasse oder wollt ihr im Interesse des Kapitals in den imperialistischen Krieg ziehen und untergehen? Was also angesagt ist, ist wahre internationale Solidarität aller Arbeitenden und abhängig Beschäftigten. internationaler Klassenkampf. Das Kapital ist bei allen imperialistischen Widersprüchen längst global - die Arbeiterklasse hat hier noch enormen Nachholbedarf. Arbeiten wir dran! Vieles ist in den obigen Zeilen nur angerissen oder relativ abstrakt behandelt. Ich werde das im weiteren detaillierter ausführen. Ich hoffe jedoch, hier schon mal Anregungen zum Nachdenken und Anstöße zu einer Diskussion gegeben zu haben.
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