Nicht ein drittes Mal!

Internet Statement 2020-65

Nicht ein drittes Mal!
Russland hat die erste proletarische, das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen überwindende Revolution auf der Welt geschafft. Das verzeiht die Reaktion ihm nie.

Maria Weiß 27.03.2021

Die heutige Zuspitzung auf internationaler Ebene ist eine, die man beachten sollte. In den USA ist eine neue Clique an die Macht gelangt, welche eine andere Strategie verfolgt als ihr Vorgänger. Es sind die sogenannten Demokraten, welche traditionell ihre Ausrichtung Richtung Asien verfolgen. Das heißt aber nicht, daß sie etwa Europa in Ruhe lassen werden. Das Gegenteil ist weitaus wahrscheinlicher. Und das sieht so aus, daß man Europa sozusagen als Entlastung einer Auseinandersetzung mit China instrumentalisieren möchte, indem es beispielsweise einen Ablenkungskrieg mit Russland führen soll. Perfide, nicht wahr? Aber leider durchaus nicht unrealistisch. Entsprechend sollte man die Entwicklung der politischen Kontakte kritisch unter die Lupe nehmen. Wenn man die gegenwärtige Entwicklung verfolgt, dann kommen einem solche Gedanken in den Sinn.

Die gegenwärtige Besetzung der Brüsseler EU-Vertretung ist allerdings in dieser Hinsicht eher als Bock denn als Gärtner für die Interessen der EU zu betrachten. Ursula von und zu stammt aus dem Niedersachsen-Klüngel innerhalb des Landes. Und dieser hat traditionell eine ausgesprochen US-freundliche Ausrichtung. Andere Klüngel in unserem Land sind davon ebenfalls nicht allzu weit entfernt. Aber was heißt eigentlich heutzutage „USA- freundlich“! ? Es bedeutet nichts anderes, als den internationalen hegemonistischen Anliegen der USA zu Diensten zu sein. Und Letzteres bedeutet eben keineswegs unter allen Bedingungen auch den Interessen des eigenen Landes gerecht zu werden. Alle beide letzten Weltkriege sind dafür ein sehr beredtes und abschreckendes Beispiel. Daran ändert auch der positive Faktor der Niederschlagung des Nazismus eigentlich äußerst wenig. Es wäre historisch und aktuell sicherlich ein Fehler, den Nazis, so abscheulich und mörderisch sie auch immer waren, als das Ende der Fahnenstange in dieser Hinsicht zu betrachten.

Es täte also gut für das Land und seine Bewohner, wenn die politischen Verantwortlichen die vorliegenden Erfahrungen zu berücksichtigen wüssten. Leider scheint es bislang aber damit im Argen zu liegen. Angela Merkel ist selbst ein Produkt des westlichen imperialistischen Herrschaftssystems. Dafür genügt nur die Betrachtung von deren gesamter bisheriger Politik, um sich dafür die Bestätigung zu holen. Das „Mädchen aus dem Osten“ spielt seine Rolle bislang perfekt. Die Frage ist allerdings, was für ein Ergebnis es hervorbringen wird.

Nun haben wir Jahrzehnte lang in Europa selbst eine historisch kaum zu vergleichende Friedensperiode erlebt. Was nicht heißt, daß es nicht anderswo auf der Welt genug ungerechte Kriege gab, in welche Europa in dieser oder jener Form mit involviert war. Das darf man niemals auslassen. Aber in Europa, in der EU selber, da sind solche mehr oder weniger ausgeblieben, was zu Idealismus und Fehlbeurteilung der politischen Situation als auch der dieser zu Grunde liegenden Widersprüchlichkeit zu verleiten geeignet ist. Man nehme nur die sozialen Unterschiede sowohl zwischen den diversen Staaten als auch die innerhalb dieser Staaten selbst. Das gibt alles andere als Anlaß zur Beruhigung für die Herrschenden. Und das wiederum ist geeignet, diese dazu zu verleiten, sich an Großmächte anzulehnen.

Und schon haben wir das Problem, oder besser gesagt eines davon, denn die sozialen Unterschiede in den einzelnen europäischen Staaten, wenn man so will der Klassenkampf, der dort stattfindet, liefert ein zusätzliches Motiv für die Herrschenden, sich an Großmächte anzudienern und sich damit deren strategischen Weltmachtinteressen zugleich auszuliefern. Voilà die gegenwärtige Situation. Man entscheide selbst, wie aus dieser widersprüchlichen Lage ein Ausweg zu finden ist.

Ich denke, es ist die Herausforderung für am Fortschritt interessierten Kräfte, sich darüber Gedanken zu machen als auch nach Möglichkeit darüber auszutauschen. Chinesen sind keine Lakaien, Russen sind es auch nicht. Und Europäer sollten lernen, es auch nicht mehr zu sein.