Internet Statement 2022-117

Warum es richtig ist, mit Russland zu verhandeln, und warum es ebenso richtig ist, daß Alt-Kanzler Schröder diese Aufgabe übernimmt

Maria Weiß  11.07.2022

Was sich in der letzten Zeit auf der ganzen Welt, aber vor allem in Europa, ergeben hat, das ist ein fundamentaler Wechsel der politischen Lage und Konstellation. Nicht so fundamental wie eine Revolution es zustande bringen könnte – das ist leider noch nicht am Horizont zu erkennen, wenngleich sich auch hier unterschwellig einiges tut. Was aber unverkennbar ist, das ist eine Verschärfung der Widersprüche insgesamt, welche zu einer Situation erneuter Kriegsdrohung geführt hat. Die Ukrainekrise ist dafür ein sehr deutliches Indiz. Was daher durchaus möglich und auch anerkennenswert ist, das sind Versuche, diesen sich permanent zuspitzenden Konflikt zu entschärfen oder auch zu lösen, was allerdings nicht ganz leicht ist, auf Grund vor allem der besonderen historischen Entwicklung, welche dieses Land zu einer Art Sprengsatz für Europa zu entwickeln geeignet ist. Es ist daher sehr zu begrüßen, wenn es Kräfte gibt, auch Politiker, welche in der Vergangenheit von uns scharf kritisiert wurden, wenn diese sich nun zusammenfinden, um den gefährlichen Lunten entgegenzuwirken, welche sich in letzterer Zeit entwickelt haben, nicht ohne das Wohlwollen der immer noch Hauptsupermacht USA, die ihrerseits Interesse zeigt, diesen europäischen Konflikt für ihre weltpolitischen Machtbestrebungen zu nutzen. Und leider muß man feststellen, daß sie in dieser Hinsicht von gewissen sehr unbedarften neuen Politikerinnen in unserem Lande Aufwind und Unterstützung finden, was die Kriegsgefahr in Europa nicht gerade schwächer werden lässt.

Es ist daher die Initiative einer diplomatischen Lösung mit Russland zu begrüßen, welche gegenwärtig Alt-Bundeskanzler Schröder in Verbindung mit dem russischen Staatschef Putin zu übernehmen begonnen hat. Unsere Organisation hat einst den Schröderschen Kurs zur Zeit seiner Kanzlerschaft scharf kritisiert, aber die Lage hat sich weiterentwickelt, und dieser Tatsache muß Rechnung getragen werden. Der Ukrainekonflikt ist vielseitig und kompliziert, und es gehört politisches aber auch kulturelles Einfühlungsvermögen dazu, um da eine konstruktive Lösung zu erreichen, vor allem aber einen neuen Krieg mit Russland in Europa zu verhindern, an welchem gegenwärtig vor allem die USA ein Interesse haben könnten, um ihrerseits daraus zu profitieren, indem man sich erneut als angeblicher Friedensstifter in Europa positioniert, oder aber gar selber die Lage zu nutzen versucht, um die im Schwinden begriffene Supermachtstellung vor allem mit Blick auf China wieder herzustellen. Vor allem Letzteres ist eine durchaus berechtigte Vermutung, da die internationale Bedeutung des USA-Imperialismus im Schwinden begriffen ist, vielleicht noch nicht für jeden offenkundig, aber auch nicht zu bestreiten. Die Konkurrenz vor allem mit China macht den USA seit einiger Zeit ziemliches Kopfzerbrechen. Ein Ablenkmanöver in Europa, bei dem man sich wieder mal als angeblich friedensstiftende Supermacht profilieren könnte, wäre vor allem in punkto Konkurrenz mit China, welche sich inzwischen bis nach Afrika hin entwickelt hat, würde den USA-Imperialisten sicherlich sehr zu Pass kommen.

Man sollte daher in Europa auch mal über den eigenen Schatten springen und an einer friedlichen Lösung der ukrainischen Probleme interessiert sein und diese unterstützen. Ein erneuter Krieg in Europa mit Russland aber wäre das Letzte, was Europa gut tun würde. Die USA aber könnten sich wieder einmal als Friedenstifter – angeblich völlig uneigennützig – profilieren und sehr lukrativ am Wiederaufbau Europas arbeiten. Lassen wir nicht zu, daß es so weit kommt. Finden wir selbst eine vernünftige Lösung für die Ukraine, welche geeignet ist, sowohl den Interessen der Weiterentwicklung der Ukraine zu nützen als auch Europa vor einem erneuten Weltkrieg zu bewahren.

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