Zu den gegenwärtigen Fluchtbewegungen vor allem aus osteuropäischen Staaten

Internet Statement 2022-46

Zu den gegenwärtigen Fluchtbewegungen vor allem aus osteuropäischen Staaten

Maria Weiß 03.03.2022

Was hat denn die chinesische Revolution gemacht? Hat die etwa ihre Kinder in andere Staaten geschickt? Nichts dergleichen ist bekannt. Das ist eine Form der Unterwürfigkeit, welche noch nie in der Geschichte etwas neues zustande gebracht hat. Das ist aber ein wesentliches Merkmal dieser ganzen sogenannten Farbenrevolutionen. Was aber haben die Zustände gebracht, außer einer Unterwürfigkeit unter das westliche Ausbeutersystem? Wie kann man nur auf die Idee kommen, daß die eignen Kinder in einem Land, welches zu den Ausbeuterstaaten auf der Welt gehört, sicher sein könnten? Das zeugt von einer politischen Naivität, die sicher nicht geeignet ist, zu einer wirklichen fortschrittlichen Veränderung im Land beizutragen. Es ist aber ein Merkmal der ganzen bisherigen sogenannten Farbenrevolutionen. Und wo haben diese bislang einen wesentlichen sozialen Fortschritt für das eigene Land gebracht? Das ist mir nicht bekannt. Vorteile haben sie eigentlich nur für das globale Herrschaftssystem des sogenannten Westens erbracht, welches unter der Fuchtel des USA Imperialismus steht.

Es ist auch nichts darüber bekannt, daß etwa die VR China während des Prozesses ihrer Revolution ihre Kinder in irgendeinen anderen Staat gebracht hätte. Das ist ein neues Phänomen der letzten 10 bis 20 Jahre, in denen die sogenannten Farbenrevolutionen in Europa dem Kapital wieder den fehlenden Nachwuchs gebracht haben. Darüber hinwegzutünchen trägt nicht zu einem Fortschritt im Bewusstsein der Menschen dieser Region auf der Welt bei. Das Gegenteil ist weit eher der Fall, und die internationalen Imperialisten können sich über solch eine Infantilität nur freuen.

So weit zum Thema Flüchtlinge und der Anbiederei an den Westen

Es ist bekannt, daß europäische Staaten wie kaum andere auf der ganzen Welt von der internationalen Ausbeutung profitieren. Anstatt diesen Faktor zum Ziel einer Änderung zu machen, wird er ausgenutzt, indem man die weltweiten Fluchtbewegungen nach Europa in solche Staaten lenkt und ihnen mitsamt ihrer internationalen Ausbeutung eine gewisse Rechtfertigung zukommen lässt. Das ist aber vollkommen verkehrt und verschleiert nur die tatsächlichen Verhältnisse. Es werden obendrein auch noch billigste Arbeitskräfte ins Land geschleust, welche für die einheimischen den Kampf um bessere Löhne erschweren.

Ich will damit keineswegs gegen die Aufnahme von Flüchtlingen prinzipiell argumentieren. Aber das muß eine Grenze haben, und vor allem müssen die Ursachen der gegenwärtigen Fluchtbewegungen bekämpft werden. Und diese bestehen in den imperialistischen Kriegen, in welche auch der eigene Staat verwickelt ist, zumindest in einer unterstützenden oder duldenden Weise. Das darf nicht geduldet werden und auch nicht unterstützt werden, indem man die Folgen dieser Verbrechen auch noch ausschließlich als zu unterstützende Opfer im eigenen Land akzeptiert. Letzteres ermutigt doch nur noch zu solchen Kriegen, nicht aber verhindert es diese.

Auch der gegenwärtige Ukrainekrieg ist ein Beispiel für ein solches Vorgehen der Imperialisten. Sie nutzen die Schwäche Russlands aus, um ihnen ein Gebiet abzutreiben, welches eigentlich geschichtlich zur Entstehung des heutigen Russland beigetragen hat und insofern auch zu Russland gehört. Ob Letzteres sich das auf Dauer gefallen lassen wird, steht dahin. In jedem Fall beinhaltet dieses Vorgehen einen Keim für einen nächsten Weltkrieg, was allein schon beweist, daß ein derartiges Vorgehen mit dieser Möglichkeit spielt, was nicht zu rechtfertigen ist.