Internet Statement 2022-76

 Gegen die Kriegstreiberei in puncto Ukraine auf allen Seiten!

Maria Weiß  05.04.2022

Deutschland kriecht mal wieder vor den USA auf dem Bauch. Das ist zwar nicht unbedingt etwas Neues, aber es ist umso gefährlicher, u.a. auch weil es dazu beiträgt, Europa zu spalten. Ungarn zum Beispiel ist da weitaus mehr mit Rückgrat versehen und lässt sich seine eigene Stellung nicht vorschreiben, weder von Brüssel und schon gar nicht von den USA.

Leider ist ein solches Maß an Rückgrat in unserem Land nicht zu finden. Die neue Regierung von SPD und Grünen ließ Derartiges allerdings auch nicht erwarten, die FDP als kleinster Teilnehmer ist ebenfalls zu schwach. Wohin das führen kann, das lässt ebenfalls nicht lange auf sich warten: In einen Krieg mit Russland, welcher unter dem Vorwand der Ukraine-Problematik seine angebliche Rechtfertigung finden soll. Das tut sie zwar keineswegs, aber wenn etwas so sein soll, dann ist es eben so - Wahrheit hin oder her. Auch das kennt man zur Genüge aus vergangenen Kriegen, aber dieses Unwesen ist offenbar schwer auszumerzen, solange die deutsche Bourgeoisie in unserem Land das Heft in der Hand behält, auch in ihrer sozialdemokratischen, aber erst recht in ihrer grünen Variante.

So lautet es doch heute in der FAZ, vom Bundespräsidenten Steinmeier: „Ich habe mich in Putin geirrt.“ Dass Wladimir Putin eine politische Persönlichkeit mit sehr verschiedenen Seiten ist, das ist nicht neu, betrifft aber keineswegs nur diesen Staatenlenker. Aber wie das eben in diesem Land so ist, pfeift der Oberboss von jenseits des Atlantiks, dann hat man hierzulande gefälligst zu kuschen, auch wenn die Auswirkungen dem eigenen Land und seiner Bevölkerung zuwiderlaufen. Alle beiden Weltkriege braucht man wohl kaum in dieser Hinsicht zu erwähnen. Aber aus den Fehlern der Vergangenheit Konsequenzen zu ziehen, scheint nicht zum Repertoire deutscher Politiker, und schon gar nicht der Staatslenker, zu zählen. Schade. Aber wer bezahlt es am Ende? Das ist das Volk, wie man bereits mehrfach in der Geschichte registrieren kann.

Wer ist denn gegenwärtig der Hauptkriegstreiber in der Ukraine? Das ist nicht Putin, welcher für den gegenwärtigen Konflikt dort verantwortlich ist. Nein. Es ist der sogenannte Westen selber, welcher bestrebt war und ist, dort Lunten zu legen um im Trüben fischen zu können. Leidtragender ist zuallererst das ukrainische Volk, und zwar in seiner unterschiedlichen ethnischen aber auch historischen Zusammensetzung. Was der sogenannte Westen dort treibt, das ist Spaltung - und somit der Entwicklung dieses Staates insgesamt keineswegs förderlich. Die Ukraine sollte selbst entscheiden können, wohin sie gehen will und wohin nicht.

Das funktioniert aber nicht unter Bedingungen kriegerischer Unterdrückung und Drangsalierung. Egal von welcher Seite diese kommt. Und schon gar nicht unter den Bedingungen kriegerischer Unterdrucksetzung. Das gilt allerdings nicht nur für den Westen, sondern ebenfalls für Russland. Es sollte ein Mittel gefunden werden, dass die Ukraine insgesamt sich selbst entscheiden kann, wohin sie will. Wie das erfolgen kann, das soll erstmal dahin gestellt bleiben, da es nicht ganz einfach zu verwirklichen ist. Auf jeden Fall aber sollte eine militärische Unterdrucksetzung, egal von welcher Seite, auf der Stelle beendet werden. Ich halte es durchaus für möglich, daß auch der russische Präsident Putin so klug ist, sich mit einem solchen Verfahrensweise einverstanden zu erklären, denn dieser destruktive und zerstörerische Krieg ist für keine der Seiten von Vorteil.

Man sollte daher in der ganzen Ukraine eine Abstimmung unter der Aufsicht einer unabhängigen Persönlichkeit stattfinden lassen. Meiner Ansicht nach käme dafür durchaus der Präsident Ungarns, Victor Orban, in Frage. Der Ausgang einer solchen Abstimmung würde zumindest eine für alle Beteiligten akzeptierbare Lösung erbringen, welche der gegenwärtigen Destruktion ein Ende setzen würde und die Chance für einen Neuaufbau beinhaltet. Die sinnlose Zerstörung, wie sie gegenwärtig, nicht zuletzt aufgrund miteinander konkurrierender Staaten aufrecht erhalten wird, könnte einem neuen Aufbau in diesem Land eine Chance eröffnen. Eine Alternative dazu gibt es meiner Ansicht nach nicht. Ungarn ist selbst ein Land, welches wiederholt in der Geschichte, bis hin zur Auflösung auf Grund der rivalisierenden Mächte zu leiden hatte. Das Angebot von Victor Orban ist daher durchaus sinnvoll und zu begrüßen. Wie wär‘s, wenn auch die EU es schaffen würde, in dieser Angelegenheit mal über ihren USA-beeinflußten imperialistischen Schatten zu springen? Dem friedlichen Aufbau in Europa, aber auch anderswo, würde das sicherlich sehr gut tun.

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