Internet Statement 2022-89
Der gegenwärtige erneute Wechsel der Lage macht eine Änderung der Strategie unvermeidlich
Das gegenwärtige aggressive Hervortreten der USA gegenüber Russland ist dazu geeignet, die bisherige Einschätzung der internationalen Lage, vor allem der in Europa, einer Überprüfung zu unterziehen. Was ist es, was dazu geführt hat? Es ist vor allem die Entwicklung in der Ukraine, welche dies notwendig gemacht hat und tut. Und dabei spielt vor allem die Vorgehensweise von Seiten des sogenannten Westens eine fundamentale Rolle. Mußte man in der Vergangenheit vor allem die beiden sogenannten Supermächte, USA und die damalige Sowjetunion, kritisieren wegen derer unterdrückerischen und feindseligen Politik vor allem gegenüber den Völkern der sogenannten Dritten Welt und deren Emanzipationsbestrebungen, so ist es inzwischen die gegenseitige Konkurrenz dieser beiden Mächte, welche vor allem den Völkern zu schaffen macht und einen erneuten Weltkrieg am Horizont erwachsen lässt. Europa vor allem soll dabei die Opferrolle übernehmen. Der gegenwärtige Ukrainekonflikt ist dabei als Auslöser, aber vor allem als Rechtfertigung vorgesehen. So jedenfalls die Strategie, welche vor allem die USA gegenwärtig erkennen lassen. Die berechtigten Emanzipationsbestrebungen von Staaten wie der Ukraine werden in diesem perfiden Spiel zweier ehemaliger sog. Supermächte als Rechtfertigung, aber vor allem als Vorwand mißbraucht. Die Ukraine, zu einem gewissen Teil sogar ein Bestandteil bei der Gründung Russlands, vor allem aber unmittelbarer Teil der ehemaligen sozialistischen Sowjetunion – beides historische Fakten, welche man bei der gegenwärtigen Auseinandersetzung keinesfalls völlig ignorieren sollte - entwickelt seit geraumer Zeit Unabhängigkeitsbestrebungen, welche zweifellos eine gewisse Berechtigung haben, vom so genannten Westen allerdings missbraucht werden mit dem Ziel, die eigene Position gegenüber Russland zu stärken. Letzteres ist vor allem das gegenwärtig am stärksten hervortretende Interesse des USA-Imperialismus, welcher sich mittels .einer solchen Strategie einen Vorteil gegenüber seinem gegenwärtigen Hauptkonkurrenten China zu erringen hofft. Das Schicksal Europas ist diesen Mächten dabei vollkommen egal. Die EU wird gar als Wegbereiter in dieser Strategie missbraucht. Vertreter wie Ursula von der Leyen und andere sind offenbar unfähig, derartige Großmachtkonzepte, vor allem deren verderbliche Folgen für Europa, zu durchschauen. Aus diesen Gründen ist es gegenwärtig vorrangig, diese Gefahren zu erkennen, welche für Europa einen verderblichen Charakter tragen und zu einer tödlichen Gefahr für die Masse der Bevölkerung zu werden droht. Es muß dagegen etwas unternommen werden, was diese Entwicklung stoppen kann. Das sollte unbedingt in Kreisen fortschrittlicher Menschen diskutiert werden. Nicht nur die Flüchtlinge aus der Ukraine bedürfen der Unterstützung und Hilfe. Ganz Europa ist in Gefahr, abermals, zum dritten Mal in der Geschichte, zum Opfer imperialistischer Großmachtsphantastereien zu werden. Der diesjährige 1. Mai sollte daher auch dazu genutzt werden, den imperialistischen Kriegspraktiken eine deutliche Abfuhr zu erteilen. Schluß mit dem imperialistischen Gerangel um die Ukraine! Die Ukraine bestimmt selbst, in und mit welchem Teil Europas und unter welchen Bedingungen sie ihre Zukunft gestalten möchte. Den Kriegsplänen der USA sollte dabei eine entschiedene Abfuhr erteilt werden. Die Ukraine entscheidet selbst, wohin sie in der heutigen Konstellation in Europa gehören will. Keine Spaltung im Interesse imperialistischer Mächte auf welcher Seite auch immer! Ausländische Mächte und deren Militär, egal von welcher Seite, haben in der Ukraine nichts verloren! Eine Spaltung des Landes würde nur den reaktionären, nach hinten blickenden Kräften in Europa und auf der ganzen Welt zugute kommen. Wie wäre es, Herr Selenskyi, wenn auch Se sich diese Dinge einmal durch den Kopf gehen lassen würden, anstatt permanent imperialistischen Verlockungen hinterher zu rennen? Haben Sie sich schon mal überlegt, wie das Verhältnis von imperialistischem Eigennutz zum Nutzen der Ukraine und deren friedlicher und fortschrittlicher Entwicklungszukunft darin aussieht? Die reale Erfahrung spricht bislang eine andere Sprache. Auch Russland, welches bekanntlich ein besonders enges historisch bedingtes Verhältnis zur Ukraine hat, kann dabei nicht übergangen werden. Der angeblich so goldene Westen aber, der keineswegs friedlich ist wie er versucht allen glauben zu machen, der hat selbst nichts Wichtigeres im Sinn, als einen Erfolg in der Ukraine zu einem Stützpunkt für seine Kriegsabsichten gegen Russland und China zu machen. So weit allein zum Thema friedliche und prosperierende Entwicklungsaussichten für die Ukraine. Die Geschichte, aber auch die Realität, sprechen in dieser Hinsicht bedauerlicherweise eine andere Sprache. Daß Deutschland jetzt der Ukraine Panzer liefert, wie es in Zeitungsmeldungen heute lautete, ist keine gute Idee. Deutschland sollte sich neutral verhalten und keine Waffen liefern, ebenso wie die EU insgesamt es tun sollte. Eine europäische Eskalation aber würde zweifellos den USA gut in ihr Konzept passen. denn diese brauchen einen Vorwand, um sich selbst einzumischen.
Gruppe Neue Einheit, Maria Weiß
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