Robert
Habeck: „Ein Mensch. Ein Wort:“ Uwe Müller 19.01.2025 Der Wahlspot auf der Seite der Grünen hat den Titel: „Ein Wort hat die
Kraft, alles zu verändern.“ Aus dem Wahlspot geht allerdings nicht hervor,
welches Wort das nun sein soll. Habeck spricht schöne Worte, macht viele
Versprechungen und versprüht Optimismus. Mit ihm, mit den Grünen wird
alles gut. Er versucht dabei den Eindruck zu erwecken, als meine er das
sogar ernst. Bürgerlicher Wahlkampf eben, da muß man es mit der Wahrheit
ja nicht so genau nehmen. Sind sie erstmal an der Macht - dann ist alles
für die Menschen Gute schnell vergessen. Welches nun aber das Wort sein
soll - das kann ich dem Wahlspot nicht entnehmen. Vielleicht hilft ja ein Blick auf das Wahlprogramm. Schauen wir uns nur kurz mal ein paar zentrale Versprechungen der Grünen und deren Kanzlerkandidaten Herrn Habeck an. „Wir sorgen für eine starke und innovative Wirtschaft Schon die ganze Zeit als Wirtschaftsminister gibt sich Habeck als Kämpfer für Wohlstand und Wirtschaft. Ja, er tritt - für einen Grünen durchaus unüblich - mittlerweile gar als Kämpfer gegen die Deindustrialisierung auf. Daß ihm die Masse der Bevölkerung das nicht abnimmt, daß die Grünen mittlerweile bei der breiten Masse ziemlich verhaßt sind, scheint ihm noch nicht aufgefallen zu sein. Verhaßt sind die Grünen völlig zu Recht, das muß man mal festhalten. Ist doch die Wirtschaft seit der Ampelregierung und Habeck als Wirtschaftsminister dermaßen abgeschmiert, gewinnt die Deindustrialisierung und Produktionsverlagerungen dermaßen an Fahrt, daß Deutschland zum kranken Mann in Europa geworden ist - mit keinerlei Anzeichen von Besserung. Daß dies nicht auf Habecks Unfähigkeit zurückzuführen, sondern Grünes Programm seit deren Gründung ist, darauf bin ich in meinem letzten Artikel ausführlich eingegangen. Sie betreiben seit jeher Liquidationspolitik, kämpfen gegen die Grundlagen jeder modernen Nation, gegen die Industrie und billige und sichere Energieerzeugung, die Atomkraft, gegen die Massenproduktion von Lebensmitteln usw. Sie stellen die Natur über die Menschen - das ist ihr grundsätzliches Kredo. Für diese Liquidation und Selbstzerstörung des modernen Deutschlands sind sie der zuverlässigste Garant in den Augen des internationalen Finanzkapitals. Alle anderen bürgerlichen Parteien inkl. der „Linken“ sind auch längst „vergrünt“, ja leider. Auch sie geben dem Druck des internationalen Finanzkapitals nach, aber die treibende Kraft dabei sind heute immer noch die Grünen. „Wir sorgen für ein bezahlbares Leben Das wünschen sich Millionen von Menschen im Land, keine Frage. Die Grünen sind allerdings eher bekannt und werden vom Finanzkapital dafür gepusht, daß sie mit ihrer Öko- und Klimapolitik alles teurer machen. Ich nenne nur mal Energie, Bauen und Wohnen, Autofahren, Lebensmittel. Und haben sie nicht auch die CO²Steuer weiter erhöht, die alles zusätzlich teurer macht?! Auch für Bürokratieabbau sind die Grünen nicht bekannt, ganz im Gegenteil: mit immer mehr Nachweispflichten für sogenannte Nachhaltigkeit, Lieferkettengesetz und so vielem mehr machen sie gemeinsam mit den Brüsseler Bürokraten den Menschen und den Betrieben das Leben immer schwerer. Das Leben für die Masse der Menschen im Land ist nach der Weltwirtschaftskrise und nach Corona, die schon viel Teuerung gebracht haben, nochmal deutlich teurer und schwerer geworden (Energie, Steuern und Sozialabgaben, Bauen und vor allem Wohnen, Lebensmittel usw.). Die Zahl der Wohnungslosen steigt stetig an, immer mehr müssen über 50% ihres Lohns oder ihrer Rente alleine für die Miete aufbringen. Tendenz steigend. In ihrem, Wahlprogramm finden sich hierzu schöne Floskeln, die man aber, wie bei den anderen bürgerlichen Parteien auch, nicht ernst nehmen kann. Was nützt denn eine Mietpreisbremse, wenn ich die Miete jetzt schon nicht bezahlen kann oder ich keine bezahlbare Wohnung finde?! Was nutzt die Senkung der Stromsteuer, wenn die Energie ganz bewußt verknappt und verteuert wird und gleichzeitig die CO²-Steuern erhöht werden?! Was bringt ein versprochenes Klimageld von ein paar Hundert Euro, wenn einem hintenherum das Dutzendfache aus der Tasche gezogen wird?! Ich denke, man muß das hier nicht fortsetzen. Die Dinge liegen klar auf der Hand. Was die Ampel-Regierung geschafft hat, ging alles zu Lasten der Masse der Bevölkerung, zu Lasten der Zukunft unseres Landes. Das sind eben die Folgen einer reaktionären Politik, die versucht mit Hilfe von wohlklingenden Begriffen wie „Nachhaltigkeit“, „Klimaneutralität“, „Umweltschutz“ und „Green New Deal“ den eigentlich bankrotten Kapitalismus zu retten - auf Kosten der Masse der Bevölkerung, hier und überall auf der Welt.
- - - Welches Wort meinte Habeck denn nun? Ich rate mal: „klimaneutral“ könnte passen. In diesem Wort fokussiert sich die ganze Liquidation gegen die moderne Industrienation Deutschland, der stetig wachsende ökonomische, politische und moralische Druck gegen die Massen, die Unterstützung des reaktionären Finanzkapitals, das zudem noch Billionen-Gewinne damit macht. Alles wird der angeblichen Rettung des Klimas - sprich dem Finanzkapital - untergeordnet, alles wird danach ausgerichtet. Als ob das Klima gerettet werden müßte, so ein Schwachsinn. Es gilt lediglich, sich auf die Klimaschwankungen einzustellen. Eigentlich sind wir bei dem Stand unserer Technologie und modernen Industrie dafür gut gerüstet. Die Grünen haben zusammen mit der sogenannten AfD mit Abstand das reaktionärste Programm von allen. Sie dürfen nicht wieder mit an die Regierung kommen. Wer nun stutzt, daß ich die Grünen in einem Satz mit der AfD nenne, dem sei gesagt, daß auch die Reaktion viele Gesichter hat Zum Schluß noch ein Habeck-Zitat aus dem aktuellen Wahlkampf: „Wir müssen das Arbeitsvolumen erhöhen, sonst wird das Land sein wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen können“ (Tagesspiegel vom 18.1.2025). Aha, jetzt hat er die Schuldigen an der ökonomischen Misere ausgemacht: Die Deutschen sind faul geworden! Sie arbeiten zu wenig. Und das sagt einer, dessen grundsätzliche Politik das Beseitigen der Kernenergie und das Schleifen der hiesigen industriellen Potenzen ist. Schließlich ist er seit 3 Jahren der Wirtschaftsminister. Bitte, nicht noch einmal, und Bündniskanzler schon gar nicht, egal ob wieder mit SPD oder CDU. Arbeitsvolumen steigern ohne Lohnerhöhung, das wird jeden Vertreter des Kapitals erfreuen. Hier wohl vor allem auch Friedrich Merz, der mit den Grünen so gerne zusammenkommen will. Darunter kann alles verstanden werden: Rentenalter erhöhen, 48 Stundenwoche, unbezahlte Überstunden, mehr ausländische Arbeitskräfte usw. Das läßt er natürlich lieber offen. |