Die neoliberale Politik, das ist Die Finanzkrise ist ausgebrochen. Die Verantwortlichen sind eindeutig identifizierbar: es sind die großen Banken, die Investmentfonds, die großen Prediger des Neoliberalismus. Diese vorbehaltlosen Marktverteidiger, die sich ununterbrochen lauthals über den Staat beschwert haben und immer mehr Einsparungen bei den sozialen Budgets gefordert haben, beim Gesundheitswesen, beim Erziehungswesen... wenden sich nun ohne Scham an eben diesen um ihre Pfründe zu retten. Und der Staat macht das natürlich auch! Er breitet seine großen Kreditarme aus. Die Kassen sind nicht leer, wenn es darum geht, die großen Kapitalisten wieder flott zu machen, die Finanzoligarchie, die für diese Krise verantwortlich sind und die den Hunger in den afrikanischen Ländern verschärfen werden und die Zahl der armen Arbeiter und Arbeitslosen wachsen lassen werden. Das ist ihre Krise und nicht unsere; wir brauchen sie auch nicht zu bezahlen! Diese Finanzkrise ist aus dem Herzen des imperialistischen Systems, den USA, gekommen und hat sich im internationalen Finanzsystem ausgebreitet und Aufsehen erregende Zusammenbrüche nach sich gezogen. Sie ist weit davon entfernt, zu Ende zu sein. Das massive Einspritzen von Kapitalien durch die Zentralbanken, durch die Staaten, entspricht in keiner Weise einer Vermehrung von Reichtum. Sie wird die Inflation bestärken. Regierung und Unternehmer wollen uns einreden, daß wir neue Opfer zu bringen hätten, daß die Sozialkassen abermals reduziert werden müssen und insbesondere die Löhne.... Der sonst so sprachgewandte Präsident, der sich gern in alles einmischt, bleibt merkwürdig schweigsam. Der Reihe nach läßt er seine Minister versichern, daß die Krise keinerlei Konsequenzen habe, sich jedoch auf das Budget auswirken wird. Diese Schweigsamkeit ist das Eingeständnis einer Regierung, die die Probleme verstärkt und die zunehmend sich entwickelnde Kampffronten und Widerstand auf sich zukommen sieht. Die Tiefe dieser Krise zeigt den Zusammenbruch der neoliberalen Politik, die seit Jahren als die einzig mögliche propagiert wurde. Unser Land hatte durchaus damit recht, die europäische Verfassung abzulehnen, die den Neoliberalismus quasi wie in Marmor eingravieren wollte. Diese Krise zeigt, daß die einzige Lösung darin besteht, mit dieser Politik zu brechen und nicht zu versuchen diesem System zu Hilfe zu kommen, indem die Arbeiter, die Volksmassen und die Völker erpreßt werden. Widerstand ist angesagt, verweigern wir es, die Krise, die Rezession zu bezahlen. Wie bei den Arbeitern von Goodyear und den Beschäftigten von Alitalia müssen wir den Erpressungsversuchen standhalten und für die Löhne und gegen Privatisierungen und Entlassungen kämpfen. Das Kapital soll seine Krise selbst bezahlen! Paris, den 22. September 2008 Kommunistische Partei der Arbeiter Frankreichspcof@pcof.net - www.pcof.net |
| Eigene Übersetzung M.W. |