| Internet Statement 2005-06
Die erneuten US-Drohungen gegen den Iran - Schläge der Hegemonisten gegen das Atomenergieprogramm? 18. Januar 2005 Der Präsident der USA Bush hat am 18.Januar 2005 eine Rede gehalten, in der er klargestellt hat, daß er, wenn der Iran in der Frage der Unabhängigkeit seiner atomaren Anlagen nicht nachgibt, dann auch zu militärischen Mitteln bereit ist. Zuvor hatte der Journalist Seymour Hersh geschrieben, daß die USA bereits in Form von Erkundungstrupps Vorbereitungen treffen, militärische Schläge gegen die atomaren Anlagen führen zu können. Dies sind Drohungen gegen die Selbständigkeit des Iran. Jetzt sind revolutionäre Organisationen, Marxisten, die die Unabhängigkeit der Nationen verteidigen, aufgerufen, diese Selbständigkeit auch des Iran zu verteidigen, und es wird sich die gewichtige Frage stellen, ob sie dies in der Atomfrage auch tun. Denn in der Vergangenheit hat sich der moderne Revisionismus in der engsten Weise mit dem amerikanischen Imperialismus und seinem Atommonopol verbunden und in teilweise verbrecherischer Weise eine solche Atommonopol-Politik betrieben, die heute der US-Imperialismus in seinen Drohungen gegenüber der ganzen Welt ausnutzen kann. (Zum sog. Vertrag über Nichtweiterverbreitung -„Atomwaffensperrvertrag“) Es galt und es gilt, das Regime der Mullahs mit ihrer in unserer Zeit absurden theokratischen Reaktion, gegen Ende des 20. Jahrhunderts errichtet, zu überwinden. Bei der Errichtung dieses Regimes spielte der US-Imperialismus als Einfädler des fundamentalistischen Umsturzes von 1978/79 auch eine unmittelbare Rolle. In den letzten Jahren hat sich die soziale Lage in Iran deutlich verschärft. Die Drohungen, die von seiten der USA und ihrer Verbündeten gegen den Iran ausgesprochen werden, bedeuten eine wirkliche Gefahr, denn militärisch ist der Iran von mehreren Seiten her von Pro-USA-Kräften bedroht. In Afghanistan arbeitet eine größerer Teil der lokalen Machthaber mit den USA zusammen, u.a. Dostum. In den ehemaligen GUS-Staaten Mittelasiens sitzen die US-Imperialisten, in mehreren Staaten im Kaukasus sitzen die USA-Imperialisten. Im Irak sitzen die US-Imperialisten, und Pakistan ist ein enger Verbündeter der USA. Vieler dieser Staaten sind übrigens auch muslimisch-fundamentalistische Staaten oder haben eine muslimisch-fundamentalistische Ausrichtung. Die Drohungen der USA aber gefährden nicht nur das Land, sie erschweren auch die Regungen in dem Land, das Mullah-Regime loszuwerden, denn diese müssen sich nun in einer solch angespannten inneren Situation zusätzlich mit der äußeren Bedrohung auseinandersetzen. Unter diesen Bedingungen ist es auch eine Frage der Glaubwürdigkeit für
linke und revolutionäre Organisationen, ob sie sich an die Seite der Völker
und Nationen im Widerstand gegen die US-Erpressung stellen. Die USA können
nicht die innenpolitische Struktur des Iran anführen, um irgendwie ihr
Erpressungsprogramm in pcto. atomarer Hegemonie zu rechtfertigen. Wir
werden nicht durch das Atomprogramm von ein paar Mullahs, die übrigens
das Atomprogramm vom Schah übernommen haben, bedroht, sondern durch die
Übermacht und die skrupellose Einsetzung der atomaren Erpressung von seiten
der USA. Längst ist auch bekannt, daß von den skurrilen Popanzgestalten
des Islamismus wie „Osama Bin Laden“ engste Verbindungen in
die US-imperialistische Führung reichen. Sie sind in keiner Weise Rechtfertigungsgrund
für irgendwelche Aktionen der Bedrohung der Souveränität anderer Staaten
in Fragen Atomenergie. Deshalb ist noch einmal die Frage an die revolutionären Organisationen
in diesem Raum gerichtet: wie steht ihr zu dieser Drohung gegenüber der
Souveränität des Iran? Es bedarf keines Kommentars, daß ein Stillschweigen
oder gar eine Unterstützung der US-imperialistischen Erpressungen dem
überholten Mullah-Regime Zündstoff und Argumentation liefern wird zu sagen:
seht einmal, die arbeiten mit den US-Imperialismus zusammen, und
dies wäre noch nicht einmal völlig zu Unrecht. Redaktion Neue Einheit
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