Internet Statement 2013-09

 

 

Korea - wer provoziert hier wen?

 

Zu den jüngsten Tönen, die jetzt wieder mal aus Nordkorea zu hören sind, von wegen sie haben wieder einen weiteren Raketentest durchgeführt, der dann unverzüglich Sanktionen des Weltsicherheitsrats und der UNO zur Folge hatte, woraufhin sie sich genötigt sahen, festzustellen, daß das Recht auf einen atomaren Erstschlag nicht auf die USA beschränkt sei.

 

Nun ja, man könnte ja zu recht hier auch mal die Frage stellen: Muß denn ein Land die Spaltung in zwei Teile ewig ertragen? Die Spaltung Koreas existiert nunmehr seit sechzig Jahren. (Das ist mehr als doppelt so lang wie die deutsche Spaltung gedauert hat.) Daß die eine Hälfte sozusagen in der damaligen sozialistischen Staatengemeinschaft integriert war und sich auf diese Tradition immer noch stützt, wohingegen die andere Hälfte vom Imperialismus (vor allem der USA) zu einem florierenden Wirtschaftswesen, besser gesagt florierendem Areal internationaler Ausbeutung aufgebaut worden ist, ist ein Fakt, der überhaupt nicht zu übersehen ist. Und es ist zugleich ein Fakt, den weder Nordkorea noch Südkorea auf alle Ewigkeit hinnehmen müssen, vor allen Dingen die Volksmassen in Südkorea nicht, die in den Fabriken schuften und die Textilien und anderen wichtigen Gegenstände des Alltags und der Kommunikation für die ganze Welt herstellen. Das müssen diese nicht ewig hinnehmen, das ist vollkommen richtig.

 

Drohungen von seiten der nordkoreanischen Regierung in dieser Hinsicht hat es schon des öfteren immer wieder gegeben, die manchmal auch zu in Frage zu stellenden Zeitpunkten gekommen sind, mit einer ebenfalls in Frage zu stellenden Absicht. Das ist auch richtig. Und auch gegenwärtig ist die Absicht dieser oben zitierten Äußerungen zu hinterfragen. Aber prinzipiell ist festzustellen, daß kein Land auf der Welt einen solchen Zustand in alle Ewigkeit zu akzeptieren verpflichtet ist.

 

Vor einiger Zeit war von seiten Nordkoreas noch die Rede davon, daß man verstärkte Bemühungen für die Wiedervereinigung mit Südkorea unternehmen will. Was ist denn daraus gefolgt? Welche Bemühungen hat es denn in dieser Hinsicht gegeben? Davon ist nicht viel zu hören. Statt dessen wird es momentan von den Medien bei uns und auch anderswo so hingestellt, als würde die Regierung Nordkoreas unverantwortlich handeln und mal wieder alle Welt provozieren und sogar eine schwerwiegende internationale Gefahrensituation heraufbeschwören, wenn sie auf Grund der – wie es heißt – Verbundenheit Südkoreas mit den USA und auf der anderen Seite der Verbundenheit Nordkoreas mit China es zu einer Konfrontation diese beiden Großmächte kommen lassen würde.

 

Die Imperialisten provozieren selbst den Krieg durch ihre Handlungsweise, indem sie den Widerstand unvermeidlich machen. Das ist das Grundlegende und Wesentliche, was man dazu festhalten muß. Die gegenwärtige US-Regierung provoziert doch selbst den Widerstand auf der ganzen Welt, indem sie beispielsweise sich herausnimmt, mittels Drohnen überall und x-beliebig angebliche Gegner ihrer Staatsmacht, ihres Systems zur Strecke zu bringen, und dieses nicht nur ankündigt, sondern permanent praktiziert – eine Strategie, die selbst in den USA höchst umstritten ist, da sie erklärtermaßen auch US-Bürger, welche sich in solchen Verwicklungen sowohl im Ausland als auch in den USA selbst, gewollt oder ungewollt, befinden, damit treffen kann. Zum Teil haben sie erklärtermaßen es direkt so eingerichtet, daß so etwas absichtlich passiert. Da läßt der Riß im Vorhang, der die Bürgerkriegsstrategie im eigenen Land offenbart, nicht auf sich warten.

 

Man muß mal wahrnehmen und in Rechnung stellen, daß längst im Gange ist, daß hier willkürlich oder auch gezielt Menschen umgebracht werden, weil sie bestimmte imperialistische Interessen stören. Das geschieht sowohl klammheimlich, verdeckt, über irgendwelche Krankheiten und Todesfälle als auch eben offen mittels dieser Drohnenangriffe. Das bedeutet, daß die Imperialisten parallel zu ihrem offenen Drohnenkrieg eine Art geheimen Drohnenkrieg führen, auf andere Art sozusagen, und zwar in solchen Fällen, wo sie die entsprechenden gegnerischen Kräfte nicht offen als Terroristen abstempeln können, wo das nicht funktioniert. Da wird es anders gemacht, aber es hat eine ähnliche Wirkung. Das heißt, wir befinden uns längst in einer Situation weltweiten Bürgerkriegszustandes, obwohl dieser noch nicht überall so offen und sichtbar zu Tage tritt und noch nicht so allgegenwärtig ist, wie man das normalerweise bei einem Bürgerkrieg annimmt. Die Beispiele, die bereits stattfinden, sind aber eine Warnung in dieser Richtung und sollten allen fortschrittlichen Kräften zu Überlegungen veranlassen, selbst entsprechende Gegenmaßnahmen vorzubereiten.

 

Allerdings fragt man sich, was in den Köpfen der gegenwärtigen nordkoreanischen Regierung vorgeht. Glauben sie, sie könnten von sich aus, aus eigener Initiative allein dort eine Veränderung erkämpfen, gestützt darauf, daß gewisse Großmächte gegenwärtig (noch) kein Interesse daran haben, es auf einen größer angelegten Konflikt in diesem Teil der Welt ankommen zu lassen? Ausschließen kann man letzteres aber nicht. Deswegen ist die Frage, was bei einer solchen Kalkulation herauskommt.

 

Korea ist das letzte Land, welches in dieser Weise in zwei Teile gespalten ist. Keine Macht auf der Welt kann verlangen, daß diese Spaltung auf alle Zeiten akzeptiert wird. Die Frage ist allerdings, mit welchen Mitteln eine Wiedervereinigung erkämpft werden kann und was für eine gesellschaftliche Kraft in ihrem Ergebnis dominiert.

 

Was sagt eigentlich Rußland zu dieser Entwicklung dort? Gibt es Indizien, daß diese vielleicht als Impulsgeber mit dahinter stecken, hinter diesem Vorstoß? Sozusagen als eine Art Ausgleichstreffer für andere Teile der Welt, wo gerade der Konkurrent wieder mal erfolgreich gewesen zu sein scheint. Dafür spricht, daß es eigentlich wenig Anzeichen dafür gibt, daß die US-Regierung gegenwärtig an einer größeren Auseinandersetzung militärischer Art in Asien interessiert ist.

 

Maria Weiß, Redaktion Neue Einheit

08./27.03.2013   

 

 

 

 

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Zu dem Atomwaffentest Nordkoreas – erste grundsätzliche Feststellungen
IS 2006-81  -  18.10.2006

 

Nochmals zu dem sog. „Atomwaffensperrvertrag - Grundsätzliches
IS 2004-79 - 11.12.04

Dokumentiert:

Atomwaffensperrvertrag / Non-Profileration Treaty (NPT)
vom 1.7.1968

deutsch    englisch



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Rubrik mit noch weiteren Links zum Thema:

Über den Atomwaffensperrvertrag (NPT) und die atomare Frage

(im Aufbau - in construction)