Internet Statement 2016-24

 

Zu der Programmerklärung zur nationalen und sozialen Befreiung der KPD von 1930

    

Wenn man sich zum Beispiel die Programmerklärung zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes der KPD aus dem Jahr 1930 ansieht, fällt folgendes auf: Erst mal fällt auf, daß bei der Auflistung der Imperialisten, welche Deutschland nach der Niederlage im 1. Weltkrieg mittels des Versailler Vertrages niederzuhalten beabsichtigten, ausschließlich Frankreich und Polen genannt werden, wobei das bei Polen obendrein kompliziert gewesen ist,auf Grund der historischen Erfahrungen dieses Landes, die USA jedoch vor allem neben Großbritannien hier zum Beispiel völlig unter den Tisch fallen. Das kann überhaupt nicht angehen und widerspricht in unmittelbarer Weise der damaligen Realität.

Außerdem fällt auf, daß hier die nationale Befreiung Deutschlands an erster Stelle steht, der Klassenkampf aber, und damit meine ich hier vor allem den internationalen Klassenkampf, als entscheidendes Kettenglied für die soziale Befreiung auch der Arbeiterklasse eines einzelnen Landes, nicht erwähnt wird, und statt dessen eine soziale Befreiung des deutschen Volkes propagiert wird, wobei Letzteres natürlich auch noch so eine Sache ist, weil sich das Volk eben auch in verschiedene Klassen teilt, die herrschende Klasse selbst aber international verknüpft ist mit anderen Ausbeutern, mit dem ganzen System der internationalen Ausbeutung.. Das hätte man viel stärker berücksichtigen müssen.

Das ist natürlich im Nachhinein immer leichter gesagt, aber wir müssen wenigstens heute daraus die Konsequenzen ziehen und nicht etwa dieselben oder ähnliche Fehler noch einmal machen.

Man kann auch nicht so ohne weiteres von „dem werktätigen deutschen Volk“ reden, wenn erzreaktionäre volksfeindliche Kräfte wie die damaligen „Nationalsozialisten“ gerade diesen Begriff in ihrem Interesse permanent demagogisch missbrauchen und gerade den Fakt, daß auch das deutsche Volk, ebenso wie alle anderen Völker, sich in Klassen teilt, und die sind eben keineswegs alle werktätig. Das hätte man meiner Ansicht nach jedenfalls damals, vor allem angesichts der nazistischen Pervertierung dieses Begriffs, auch schon stärker berücksichtigen sollen. Wir heute können darauf ebenfalls nicht verzichten.

Was den Klassenwiderspruch im Lande selbst betrifft, so ist auch dieser permanent gegenwärtig. Und woran hier heutzutage wieder gearbeitet wird, in Europa, das kann man jetzt schon sehen, ist, dies zu leugnen und wegzudrücken. Dem muß entgegen gearbeitet werden, weil das in eine ähnliche Richtung zu gehen droht wie damals, was die Aufpäppelung rechter Kräfte angeht, und diese reichen bereits von Frankreich bis nach Rußland. Das kann und darf man nicht mehr übersehen. Die haben zum Beispiel auch eine Reserve in Norwegen, in dem zur Zeit dort inhaftierten Massenmörder Breivik, welcher seine mehr als 70fachen Morde unter dem wegsehenden Auge des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen NATO-Generalsekretärs Stoltenberg begehen konnte, welcher heute permanent versucht, aus dem Gefängnis heraus internationalen Einfluß auszuüben, was zuzulassen ganz unerhört ist.

Man kann nicht einfach nur von einer Befreiung des deutschen Volkes reden, wenn dieses Volk sich eben in Klassen aufteilt und wenn es in diesem Volk eine Klasse gibt, die nicht nur das eigene Volk ausbeutet, sondern auch international ausbeutet und vor allen Dingen sich anderen internationalen Ausbeutern nicht nur zu Füßen wirft, sondern eben da wo sie kann mit denen kooperiert. Wer so etwas übersieht, der hat in gewisser Weise auch selbst Schuld, wenn er dafür eine Niederlage erleidet. Diese Konsequenz muß aus der deutschen Geschichte von heutigen Revolutionären in diesem Land gezogen werden. Tut man dies nicht, begeht man denselben Fehler noch mal und der endet erst recht in der Katastrophe.

Deswegen ist es immer angebracht, als Allererstes bei diesen Rechten, egal wie sie sich tarnen, zu attackieren, daß sie allesamt genau diesen wesentlichen Riß, der in jeder Gesellschaft heutzutage existiert, und zwar den zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten, unterschätzen oder völlig wegdrücken.

Das hat auch gar nichts damit zu tun, daß man nicht unter bestimmten Bedingungen auch taktische Bündnisse in Betracht ziehen und sogar eingehen kann. Aber man muß es auf einer solchen Grundlage machen wie oben erwähnt, und nicht auf der Grundlage einer, und sei es auch nicht gewollten oder unbewußten, Anbiederei an den Gegner. Das kann nicht funktionieren, das geht immer nach hinten los. Die Nazifaschisten haben damals diese Schwäche der KPD natürlich auch sehr schnell erkannt und sich gesagt: Au prima, die kassieren wir gleich mal als Allererste ein.

Man muß sich prinzipiell immer den Standpunkt der ausgebeuteten und unterdrückten und in ihrer Entwicklung behinderten Menschenmassen, zuweilen auch von ganzen Nationen oder Staaten auf der ganzen Welt, zu eigen machen Nur dann kann man entsprechend unversöhnlich agieren. Tut man das nicht oder nicht ausreichend, kann man sehr leicht auf Bestechungsversuche der eigenen Bourgeoisie hereinfallen und dann ist man eben manchmal sehr schnell erledigt.

Es ist bei der heutigen Übersicht, bei den heutigen Verbindungen, den Einsichtnahmen und Informationen aus fast dem allerletzten Winkel der Welt auch kein solches Problem mehr, sich diesen Standpunkt der am meisten unterdrückten und am meisten an der Weiterentwicklung gehinderten ausgebeuteten Massen zu eigen zu machen und diesen vor allem als Maßstab zu nehmen für das, was man tut.


Wenn die Nazis damals bereits in den frühen 1920er Jahren ausgerechnet „Nationalsozialisten“ als demagogisches Aushängeschild für sich ausgesucht hatten, dann ist das keineswegs zufällig geschehen. Die Verwendung dieses Begriffs „Nationalsozialisten“ war natürlich bewußt demagogisch und extrem verlogen, nicht nur, weil an denen wirklich niemals auch nur ein Gran sozialistisch gewesen ist. Das haben sie deswegen übernommen, um erstens ihre eigenen verbrecherischen Absichten besser zu tarnen, vor allem aber deswegen, weil der hauptsächliche Trend in der damaligen Gesellschaft der Weimarer Republik von der Masse der werktätigen Bevölkerung her eben sehr stark in Richtung Sozialismus zog -in Russland hatte ja soeben erst eine solche revolutionäre Umwälzung stattgefunden und strahlte als leuchtendes Vorbild auf die übrigen Staaten ganz Europas ab - um es dann in perversester Form zur Irreführung in ihrem Sinne zu mißbrauchen.

Da dieser Begriff aber auch heutzutage immer wieder auftaucht und von nazistischen, extrem rechten, volksfeindlichen und rassistischen Kräften in perfider, umgedrehter Form mißbraucht wird zur Demagogie und Irreführung, habe ich es hier mal aufgegriffen, um sozusagen die irreführende Täuschung herauszuziehen, ähnlich wie man das Gift aus einem Zahn holt, um es unschädlich zu machen.


Sahra Wagenknecht und ihr erneuter Anbiederungsversuch an den Kapitalismus

Was Sahra Wagenknecht von der sogenannten Linkspartei, Vorsitzende ihrer Fraktion im Bundestag gegenwärtig bewegt, sich gewissermaßen an die AfD anzubiedern, steht in den Sternen. Oder vielleicht auch nicht. Die AfD, deren Basis ausgesprochene „Kommunistenhasser“ beinhaltet, die werden einen Teufel tun, sich davon beeindrucken zu lassen. Und das Rechtsgesindel, was an denen dranhängt oder sogar mit ihnen vermischt ist, erst recht nicht. Frau Wagenknecht selbst führt doch eine komplett bürgerliche Existenz mit obendrein einem ganz ansehnlichen Gehalt gesegnet. Insofern paßt sie allerdings zu diesen AfD-Mittelständlern. Menschen mit wenig Geld und einer kärglichen Existenz haben in diesem Parlament keine Vertretung. Die große Mehrheit der Flüchtlinge haben sie offenbar auch nicht - die großspurigen Versprechungen der Angela Merkel sind just dabei sich in Luft (oder auch im Wasser der Ägäis oder in türkischen Kerkern - wie man will) aufzulösen. Sie werden von Denjenigen, die sich angeblich für sie einsetzten, skrupellos an der Nase herumgeführt. Das Fazit daraus ist: Letztere beide Gruppierungen, sollten sich zusammenschließen und einen gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und eine gemeinsame Perspektive in dieser Gesellschaft führen.

Diejenigen allerdings, auf beiden Seiten, die mittels zweifelhaften Methoden, Rauschgifthandel, Diebstahl oder sonstigen kriminellen Machenschaften versuchen, zu mehr Geld zu kommen, sollten außen vor bleiben, denn das ist keine Perspektive und landet nebenbei nicht selten im Knast. Das ist eine Scheinperspektive, die erst recht in das Elend und in die Zerstörung sämtlichen sozialen Zusammenhalts und Entwicklung führt.

Um eventuellen Mißverständnissen vorzubeugen: Was ich wirklich nicht will, ist etwa die aufopferungsvolle Rolle der Kommunistischen Partei Deutschlands in den 1920er und 30er Jahren in Abrede zu stellen. Diese haben sie sicherlich inne gehabt und auch viele richtige Dinge vertreten und verfochten, wobei sie sich auch gegen eine Reihe von falschen Einflüssen haben zur Wehr setzen müssen (Hier ist vor allem auch die Rolle der Komintern gemeint, deren Einfuß sich auch auf die KPD ausgewirkt hat). Trotzdem muß man, um heutigen Gefahren entgegen zu wirken, Schwächen und Fehler, die damals existiert haben, kritisieren, was genau das Anliegen dieses Artikels ist. Schwächen müssen an das Tageslicht gezogen und kritisiert werden, sonst schlagen sie irgendwann gegen einen selbst zurück, und genau das sollte man möglichst vermeiden. Die damalige Situation war einfach noch nicht soweit, daß die Reaktion schon sämtliche Tricks ausgekostet hatte. Heute kennen wir noch einige mehr davon, zum Beispiel die grüne Ablenkung der revolutionären Bewegung der neueren Zeit. Jene aber ist inzwischen Teil der Geschichte und es gilt daraus zu lernen und Fehler, die damals gemacht wurden, wenngleich man auch nicht immer auf einen Schlag alles übersehen kann, heutzutage unbedingt zu vermeiden.

Man kann es auch als eine Art Wettstreit bezeichnen zwischen Revolution und Konterrevolution. Beide Seiten verfeinern ihre Waffen, und jede Seite lernt daraus. Aber letztendlich wird diejenige Seite siegen, die den sozialen Fortschritt vertritt, das beweist die gesamte bisherige Geschichte der Menschheit.

Aus Fehlern lernen heißt doch nicht, daß man die positiven Seiten etwa nicht sieht oder diese missachtet. Aber wenn man das nicht macht, das Lernen aus den Fehlern, sondern immer wieder dasselbe Panier hochhält, dann kommt man nicht voran. Die Geschichte geht aber weiter, und man fällt zurück. Und genau um das zu vermeiden und aus dem, was man in der Vergangenheit erfahren hat zu lernen, was man vielleicht auch falsch oder nur unzureichend gemacht hat oder hat leisten können, habe ich diesen Artikel geschrieben Unsere Organisation., welche seit über 40 Jahren existiert, ist angetreten mit der Losung „aus den Erfahrungen der Vergangenheit Konsequenzen ziehen“. Sollen wir etwa jetzt, wo uns scheinbar diese Vergangenheit wieder einzuholen droht, davor die Segel streichen? Das kommt doch gar nicht in Frage. Das sollte man berücksichtigen, wenn man diesen Artikel liest und einem vielleicht einige Stellen zu kratzbürstig oder zu weitgehend über Dinge hinwegzumarschieren erscheint. Es ist wichtig, daß man die Fehler sieht und diese zu korrigieren versucht. Wenn man immer nur auf die Erfolge schaut und diese herausstellt, dann tritt man auf der Stelle und fällt letztendlich angesichts der geschichtlichen Entwicklung erbarmungslos zurück.


Was bitte ist ein „illegaler“ Flüchtling?

Was hier momentan abgeht ist im Grunde eine internationale Bankrotterklärung der ganzen Klasse der herrschenden Schicht. Die können ja außer Schikanen überhaupt gar nichts mehr den Menschen bieten. Was sind das für Verfahrensweisen: jetzt soll jeder Asylantrag einzeln geprüft werden, in Griechenland. Und was ist dann? Diejenigen, die abgelehnt werden, werden wieder zurückgeschickt, und für jeden Zurückgeschickten soll ein Flüchtling aus der Türkei wieder hierher kommen, und der wird dann auch wieder geprüft auf sein Asylrecht, und wird im negativen Fall dann auch wieder zurückgeschickt. Man fragt sich, ob die Organisatoren eines solchen Irrsinns noch alle Tassen im Schrank haben. Es ist offenbar einfach so, daß die herrschende Klasse in Europa absolut überfordert ist mit ihren Aufgaben. Und das sollte einen vielleicht animieren, ihnen diese aus der Hand zu nehmen. Vielleicht werden sie dadurch erleichtert und die ganze Gesellschaft kommt endlich mal vorwärts.

Die Produktivkräfte sprengen die Produktionsverhältnisse, das ist richtig und gilt heute eben zunehmend weltweit. Und offenbar ist es gegenwärtig so, daß vor allen Dingen die Produktivkraft Mensch diese Verhältnisse sprengen will. Dem sollte man Auftrieb geben. Das Geknaatsche der Spießbürger, die sich bedroht fühlen in ihrer ausgehaltenen Existenz, sollte und kann man dabei allerdings geflissentlich ignorieren. Den vollkommen willkürlichen Verschiebepraktiken der herrschenden Bürokraten aber muß entschieden begegnet werden. Was da in Griechenland und der Türkei gegenwärtig abgeht, ist in keiner Weise zu akzeptieren, und es muß dafür gesorgt werden, daß es sich so nicht fortsetzen kann. Wie man das umsetzen kann, darüber sollte beraten werden. Auch diejenigen politischen Vertreter im bürgerlichen Parlament, die das auch so sehen, sind in dieser Hinsicht in der Pflicht als auch in diese zu nehmen.


Präsidentschaftswahlen in den USA – eine Wahl zwischen Schwefel und Pech?

Das ist ein feines Spektakel. Was haben sie eigentlich zu präsentieren? Lauter völlig unmögliche Köpfe. Wobei man sich fragt, wozu die eigentlich da sein werden. Das Geschäft derjenigen zu machen, die hinter den Kulissen bleiben, und das mit möglichst viel Aufwand und Theater und was sonst noch alles. Sollen sie es doch bleiben lassen. Sollen doch diejenigen, die hinter den Kulissen bleiben, gleich selber ihre Geschäfte erledigen. Bloß, dann haben wir hier das Chaos. Aber das macht nichts. Vielleicht ist ja gerade das notwendig.

Die meisten der Figuren, die dort kandidieren, sind allesamt derartig unmöglich, daß man sich fragt, wie sie ein solches kompliziertes Geschäft wie die Vertretung und Leitung einer Supermacht wie die USA überhaupt bewerkstelligen wollen. Das geht gar nicht. Und deswegen wird sich letztendlich hinter den Kulissen doch diejenige Figur durchsetzen, die diesen Interessen, sprich: den Interessen des Finanzkapitals, welches sich dort konzentriert, am meisten gerecht wird.

Die USA selbst als Nation, welche Belange haben sie eigentlich? Was für einen Vertreter haben sie eigentlich zu präsentieren. Damit sieht es schlecht aus. Aber das ist ja auch eine Frage, was diese amerikanische Nation überhaupt erreichen will. Die ist erstmal zutiefst gespalten, durch die Einwanderung, in die sogenannte farbige Mehrheit inzwischen, und die weiße Minderheit. Wer soll da eigentlich als Repräsentant auftreten? Selbst Obama (als ein Vertreter der Mehrheit) hatte es schwer genug, aber immerhin hat er einiges erreicht, für das Ganze. Der nächste Präsident oder Präsidentin wird das wahrscheinlich nicht fortsetzen können, weil gewisse andere Institutionen dort, wie zum Beispiel die Wallstreet, sich vielleicht vernachlässigt fühlen könnten (es sei denn Hillary macht das Rennen) und vor allem in der internationalen Konkurrenz mit China, der neuen asiatischen Supermacht, vielleicht nicht entsprechend Paroli werden bieten können. Daher gibt es dort ein gewisses Ringen auch zwischen der nationalen und der internationalen Seite in dem gegenwärtigen Wahlkampf dieser Nation USA.

Obama hat die Weltmachtambitionen dieser Nation relativ schwach vertreten. Der nächste Präsident wird mit sehr großer Wahrscheinlichkeit einer sein, der das anders macht, egal welches Geschlecht, ob weiblich oder männlich, dieser haben wird. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind in Wahrheit gegenwärtig eine zutiefst gespaltene Nation, davon abgesehen, daß natürlich auch dort eine Klassenspaltung existiert. Es wird schwierig sein, eine Führungsfigur zu finden, die vor allem der erst erwähnten Spaltung gerecht werden kann. Das ist unzweifelhaft eine Schwäche, die sicherlich andere international ambitionierte Hegemonisten, oder solche die es werden wollen, auszunutzen trachten.


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Was uns hierzulande fehlt, ist die Fortsetzung der „Doppellage“. Das ist genau das, was heute notwendig ist und was geleistet werden muß. Dann müssen wir das eben leisten. Und es ist auch klar, warum das mit der "Doppellage" abgeschnitten wurde. Das sollte nämlich nicht sein. Wenn man sich die jetzige Entwicklung ansieht, mit dem Hervortreten rechter, tendenziell faschistischer Organisationen wie der sogenannten AfD und Konsorten, dann weiß man auch warum. Mit der hiesigen Bestechung eines Großteils der so genannten Stammarbeiter, den Stammbelegschaften und allem, was damit zusammenhängt, inklusive der Rente, kommt man allein mit Klassenkampf überhaupt nicht weiter. Wir brauchen die konkrete Analyse der sozialen Situation, die Verbindung mit dem Internationalismus. Das ist unverzichtbar, um hier überhaupt irgendwie voranzukommen.

Über den historischen Hintergrund der "grünen" und antiindustriellen Ideologie (Geschichtliche Übersicht)
-Der Ausgangspunkt der jetzigen Entwicklung-

Diese Schrift, welche 1980 von Hartmut Dicke geschrieben wurde, bingt wie kaum eine andere die Verknüpfung verschiedener internationaler konterrevolutionärer Aktivitäten auf den Punkt.

Maria Weiß   18./25.03.2016
Gruppe Neue Einheit

 

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