Internet Statement 2017-35
Wer den Krieg verhindern will, der sollte die soziale Umwälzung fördern!
Maria Weiß 08.04.2017
Gegenwärtig kommt wieder das Thema Atomwaffensperrvertrag auf, weil gerade wieder mal das zyklische Treffen stattfindet, bzw. stattgefunden hat. Der Atomwaffensperrvertrag zwischen den damaligen Atommächten auf der Welt wurde im Jahr 1968 geschlossen, 1970 dann ratifiziert - ein sehr interessanter Zeitpunkt. Es war genau der Zeitpunkt, an dem in Europa sich wieder neue Kräfte entwickelten, die von unten die sozialen Rechte der Mehrheit in den verschiedenen Staaten zu repräsentieren bestrebt waren, oder bzw. besser gesagt diese wieder zu erkämpfen bestrebt waren, während die Supermächte, bestehend damals aus den USA als auch zunehmend aus der Sowjetunion, in welcher sich der Revisionismus schon mächtig entwickelt hatte, bestrebt waren, dem gegenüber eine Art gemeinsames Bollwerk zu schaffen und einen Atomwaffensperrvertrag abschlossen. Es ist überhaupt kein Wunder, daß dies damals geschehen ist, weil alle beide Seiten eine wichtigere Aufgabe darin sahen, die Entwicklung revolutionärer Bewegungen sowohl im eigenen Land als auch auf dem ganzen europäischen Kontinent als auch weltweit im Griff zu behalten. Das war es vor allem, was sie damals davon abgebracht hat, sich gegenseitig fertig zu machen, auf der Stelle. Das hat man damals lieber auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Ein weiterer, wenn nicht gar der noch wesentlichere Punkt war allerdings zu verhindern, daß andere Staaten, z.B. viele neu aufkommende und sich entwickelnde Dritte-Welt-Staaten, aber auch europäische Staaten - Frankreich z.B. aber auch andere - selbst zur Entwicklung von Atomwaffen gelangen und damit ihr eigenes, erpresserisches Monopol brechen würden.
Zweitausendsiebzehn ist das Jahr, in welchem sich das Jahr der ersten proletarischen Revolution auf der Welt, der Sieg der Oktoberrevolution in Rußland zum hundertsten Mal jährt. Wo wird denn das in Rußland mal entsprechend gewürdigt? Davon ist bislang jedenfalls nicht viel zu bemerken. Überhaupt ist es wohl eher so, daß die herrschende Klasse sich lieber um die Erinnerung in diesem Fall herum drückt, nicht nur in Rußland. Dabei stehen ganz im Gegenteil die Zeichen auf Sturm, diesmal eher in Richtung imperialistischer Krieg. Im Mittleren Osten, in Syrien, ist gerade wieder mal ein Manöver abgegangen, unbekannter Herkunft versteht sich, welches dazu angetan ist, dort die Gegensätze abermals ganz erheblich zu verschärfen, und inzwischen rasselt auch Trump mit den Säbeln. Und mit was für welchen? Mit den Atomwaffensäbeln, was denn sonst?
Zugleich ist das Jahr Zweitausendsiebzehn eben auch wieder mal ein historisches Jahr für den Abschluß des Atomwaffensperrvertrags. Dieser Vertrag, der im Jahr 1970 eine Übereinkunft zwischen den damaligen hauptsächlichen Atommächten Rußland und USA regelte, zur angeblichen Nichtanwendung dieser Waffen. China, welches sich zunächst und lange Zeit über einem Beitritt verweigerte, schloß sich schließlich im Jahr 1992 ebenfalls diesem Vertrag an. Auch weitere Mächte, welche ebenfalls Atomwaffen besaßen, schlossen sich dem damals an. Dieses Abkommen wird alle fünf Jahre neu verhandelt, und im Jahr 2015 war die letzte Verhandlung. Die Atomwaffen besitzenden Staaten, allen voran die USA, versuchen aber selbst mit vielen Mitteln zu verhindern, daß andere Staaten ebenfalls diese Waffen entwickeln und damit der Erpressung eigene Mittel entgegen zu setzen fähig werden.
Gegenwärtig verschärfen sich zugleich die Gegensätze zwischen den diversen internationalen Potentaten ganz erheblich.. Im Mittleren Osten ist bislang überhaupt keine Lösung für die Syrienfrage in Sicht. Statt dessen folgt eine Provokation der anderen. Es gibt immer noch vier Staaten, die dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten sind. Dazu zählt u. a. Israel. Israel wird jedoch inoffiziell mehr oder minder zugeschrieben, Atomwaffen zu besitzen. Das Gleiche gilt für den Iran. Im Mittleren Osten spitzt sich aber gegenwärtig der Widerspruch verschiedener Staaten mit Israel oder Iran wieder zu, so daß man durchaus vermuten kann, daß auch von dieser Seite her dort jederzeit das Pulverfaß explodieren kann. Der gegenwärtige US-Präsident ist in diesem Rahmen ebenfalls eine sehr schwer berechenbare Größe, zumal dieser permanent sein Fähnchen nach dem Wind dreht, der dem der USA-Imperialismus für sich selbst am günstigsten erscheint.
Syrien selbst ist inzwischen längst zu einem hoch explosiven Brennpunkt geworden, an dem sich verschiedene internationale konkurrierende Mächte schneiden. Das Weltkulturerbe dieses Staates, zusammen mit Irak, ist nachhaltig zerstört worden, durch eben diese imperialistische Politik und Konkurrenz, und es ist keineswegs ausgeschlossen, daß diese Zerstörung des Weltkulturerbes eine Zerstörung der Kultur in großen Teilen der Welt durch eben einen solchen Machtkampf zwischen den rivalisierenden Großmächten nach sich ziehen wird. Das explosive Potential ist dort allemal ausreichend dafür vorhanden. Was dort gilt, ist das Prinzip: Einer schiebt es auf den Anderen, und die echte Verantwortlichkeit bleibt dabei unter dem Deckel. Ähnliches gilt auch für Asien, wo die permanenten Vorstöße Nordkoreas mit Atomraketen in Richtung anderer dortiger Staaten ebenfalls seit längerem zu einem erheblichen Unsicherheitsfaktor geworden sind. Auch die erneute Fixierung und Revitalisierung des Stützpunktes Südkorea durch den USA - Imperialismus schafft nicht gerade eine entspannte Lage in der Region als auch im südchinesischen Meer. So existieren gegenwärtig auf der Welt mindestens zwei gewichtige Konzentrationspunkte, an denen sich eine kriegerische Explosion entzünden kann.
Diejenigen Staaten auf der Welt, welche immer noch den Beitritt zu dem Atomwaffensperrvertrag verweigern, sind: Indien, Pakistan, Israel und (Süd)-Sudan, wobei man sicher nicht wirklich behaupten kann, daß sich durch diese Staaten auch nur annähernd ein Gleichgewicht zu den großen Atommächten auf der Welt ergeben würde. Sie stellen selbst zum Teil nicht einmal ansatzweise selbst eine Atommacht dar, man nehme nur (Süd)-Sudan. Was aber soll es eigentlich, daß dieses Land überhaupt in dieser Hinsicht auftaucht? Diese Frage stellt sich allerdings auch, zumal sich der Konflikt mit Nord-Sudan seit kurzem erst wieder erheblich zugespitzt hat. Als weiterer Staat ist Nordkorea in diesem Zusammenhang zu nennen, welches im Januar 2005 aus dem Atomwaffensperrvertrag austrat, dessen endgültiger Status aber seither von der NVV-Gemeinschaft offen gehalten bleibt, wohl ebenfalls nicht ohne bestimmte Absichten.
Man sieht daran, daß auch die verschiedenen Lunten sich über
die ganze Welt verteilt haben, was nicht dazu Anlaß gibt, an einen
ruhigen und erholsamen Schlaf zu denken.
Nochmals
zu dem sog. Vertrag über Nichtweiterverbreitung - "Atomwaffensperrvertrag"
IS 2004-79 vom 11.12.2004
Rubrik:
Über den Atomwaffensperrvertrag
(NPT)
und die atomare Frage