Anmerkungen zum

Klimagipfel in Kopenhagen

Uwe Müller  7.2.2010  

Noch immer ist die Enttäuschung der unzähligen offiziellen wie inoffiziellen „Klimaschützer“ hierzulande groß, daß die UN-Welt-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember ohne verbindliches Ergebnis zu Ende gegangen ist. Die Bestrebungen, der ganzen Welt verschärfte entwicklungshemmende CO2-Reduzierungsziele aufzuoktroyieren, sind nicht durchgekommen. Und so wimmelten die hiesigen Medien von Schlagzeilen wie „Der Klimagipfel ist gescheitert“, „Das Desaster von Kopenhagen“ usw.usf.. Und auch die „Klima-Kanzlerin“ Angela Merkel kam nicht umhin, ein Scheitern einzugestehen, auch wenn sie gleich darauf wieder in Optimismus machte. Nichts war es in Kopenhagen mit dem vorher postulierten Durchdrücken verschärfter verbindlicher und weitreichender CO2-Reduzierungsziele. Nichts war es mit der Unterordnung der ganzen Welt unter das Klima-Diktat. Für Merkel und für alle Betreiber der Klimakatastrophenpropaganda ein herber Rückschlag, in der Tat.

Es ist schlimm genug, daß große Teile der deutschen Bourgeoisie und sämtliche Parteien von links bis rechts hierzulande seit Jahr und Tag unter dem Öko-Deckmantel des Umwelt- und Klimaschutzes die ökonomische und soziale Weiterentwicklung hierzulande zu liquidieren suchen und die Massen niederdrücken. Das läuft schon seit Anfang der 70er Jahre, wurde durch die Rot-Grüne Regierung massiv verschärft und wurde durch die „große Koalition“ wie auch heute unter der CDU-FDP-Regierung fortgesetzt. Daß sie zudem in immer stärkerem Maß diese brutale Politik mittels Klimahysterie auch dem Rest der Welt aufdiktieren wollen, ist eine Rolle, die jeder Beschreibung spottet. Das läuft, das muß man wirklich mal so deutlich aussprechen, nach dem Motto: „Am deutschen (Klima-) Wesen soll die Welt genesen.“ Daß diese brutale neokoloniale Politik nun auf der Welt-Klimakonferenz erneut gescheitert ist, ist auch im eigenen Interesse nur zu begrüßen. Das ist ein gutes Desaster. [0]

Es ist allerdings zu vermuten, daß der Druck auf die Bevölkerung unter dem Deckmantel des „Klimaschutzes“ hierzulande wie auch in allen Ländern seitens der Finanzkreise und der „Klimaretter“ aller Art von links bis rechts fortgesetzt werden wird. Die nächsten Klimagipfel sind schon in der Mache. Sie versuchen mittels „Klimaschutz“ die Krise des Kapitalismus abzufedern. Sie betreiben damit Ablenkung in großem Stil und versuchen gleichzeitig die Weiterentwicklung der Produktivkräfte und damit auch die Entwicklung der vorantreibenden sozialen Widersprüche zu verhindern oder zumindest zu bremsen - koste es, was es wolle. Die Zeche dafür müssen die Massen bezahlen. Sie bezahlen mit Hunger, Arbeitslosigkeit, Verschärfung der Ausbeutung, Kriegen, letztendlich mit ihrem Leben. Wenn Merkel davon redet, man bräuchte eine neue Weltordnung, eine „Weltklimaordnung“ – was meint sie denn damit?
Daß sie mit dieser großangelegten Blockierung der ökonomischen und sozialen Weiterentwicklung letztlich nicht durchkommen werden, ist unvermeidlich, und das Scheitern des Weltklimagipfels ist ein kleiner Beleg dafür. Die Völker und Nationen der Erde werden sich das nicht gefallen lassen.

Der Weltklimagipfel ist gescheitert.“ Es konnte auch gar nicht anders kommen. So sind sich zwar im Grundsatz nahezu alle beteiligten offiziellen Gipfelteilnehmer wie auch alle sog. NGO-Vertreter auf dem Alternativgipfel (Klimaforum) einig darüber, daß im Namen des „Klimaschutzes“ eine massive Reduktion des CO2-Ausstoßes notwendig sei. Aber zu unterschiedlich und widersprüchlich waren und sind dabei die Interessen der daran beteiligten Länder bzw. deren Regierungen.

Die Mehrheit der sogenannten Entwicklungsländer (inkl. China und Indien) wollten eine Fortschreibung des Kyoto-Protokolls, sie verlangten von den westlichen Industrieländern und insbesondere von den USA verbindliche und weiterreichende CO2-Reduktionsziele (Begrenzung der Erderwärmung um 1 Grad Celsius und nicht bloß um 2 Grad, wie es im Sprachgebrauch der „Klimaretter“ heißt), lehnen aber ihrerseits verbindliche CO2-Reduktionsziele ab, da sie auf ihre ökonomische Entwicklung nicht verzichten wollen.
Deutschland und die EU wollten rigidere Reduktionsziele für alle Länder durchsetzen. Sie boten dafür an, das selbst gesteckte Ziel von 20% CO2-Reduktion (bezogen auf 1990) auf 30% zu erhöhen, falls die USA und China eigene weiterreichende Ziele verbindlich zusagen. Dem sind aber weder die USA noch China nachgekommen.
Die Rolle der USA verdient eine eigene Betrachtung. Umweltminister Röttgen wirft ihnen vor, sie hätten sich geweigert zu führen. Er verkennt dabei die „kleine“ Tatsache, daß die USA durchaus versucht haben zu „führen“, daß sie damit aber nicht durchgekommen sind. Die USA wollten durchaus den anderen Staaten der Welt rigide Reduktionsziele und einer Kontrolle aufdrücken, mit sich selbst als oberstem Überwacher, aber sie selbst wollen sich, wie immer, einem solchen Regime nicht beugen. Unverbindliche Erklärungen geben sie natürlich gerne ab. Das aber machten die übrigen Staaten nicht mit, schon gar nicht China und Indien. Auch solche nicht, die grundsätzlich bereit sind, die Klimahysterie mitzumachen. Die USA haben schließlich, um zu verhindern, daß ein für ihre Interessen negativer Beschluß oder überhaupt kein Beschluß herauskommt, mit 25 weiteren „wichtigen“ Staaten einen Minimalkonsens gebastelt und der Abschlußtagung präsentiert, der die Sache irgendwie weiter am Laufen hält und sie weiter mit unter den  „Machern“ sitzen läßt. Diese Abschlußerklärung wurde dann aber vom Plenum nicht verabschiedet, sondern nur zu Kenntnis genommen.

Völlig zu Recht hat sich die Mehrheit der Länder geweigert, den undemokratischen Praktiken des UN-Klimagipfels nachzugeben und lediglich von einzelnen „besonderen“ Staaten- und Staatengruppen im Hinterzimmer verfaßte und vorgelegte Papiere einfach bloß abzunicken.

So positiv die Weigerung der übergroßen Anzahl der Vertreter der Länder der 3. Welt und der sog. Schwellenländer ist, sich von den USA, Rußland und der EU bindende CO2-Reduktionsziele einseitig aufdrücken zu lassen, so negativ und keineswegs fortschrittlich ist ihre Forderung nach Fortschreibung des Kyoto-Protokolls sowie ihre generelle Forderung nach noch rabiateren CO2-Reduzierungszielen. Sie alle reiten mit auf der Welle der Klimahysterie, schüren sie noch mit an. Sie plädieren für massive Einschränkungen und Entwicklungshemmnisse, vorwiegend in den reichen Industrieländern - aber nicht nur dort. Denn sie sind gar selbst dazu bereit, sofern sie nur genügend Ausgleichszahlungen von den reichen Industrieländern dafür bekommen würden. Eine solche Haltung, eine solche „Opposition“ ist gefährlich und schädlich für alle Völker und Nationen. Sie bedeutet verschärften Druck auf die Bevölkerung in den Industrieländern, während sie gleichzeitig die eigene Entwicklung der Schwellen- und Entwicklungsländer hindert und deren Abhängigkeit von den westlichen Industrieländern mittels der geforderten Ausgleichszahlungen noch erhöhen würde.
Mit einer emanzipatorischen Politik, wie das in Kopenhagen die Hauptwortführer dieser Linie, Evo Morales und Hugo Chávez, so gerne für sich in Anspruch nehmen, hat das nichts zu tun. Im Gegenteil. Sie unterstützen damit die reaktionärsten Kapitalkreise in ihrem Bestreben, die Entwicklung der Produktivkräfte zu bremsen um den Kapitalismus zu retten. [1]

„Klimaschutz“ ist Unterdrückung und - ein Billionengeschäft

Es ging bei diesem Welt-Klimagipfel nur vordergründig ums Klima, was in einzelnen Kommentaren vorab auch mal durchschimmerte. In Wirklichkeit ging es dort um knallharte ökonomische und politische Interessen, die bei der durch die Krise noch verschärften imperialistischen Konkurrenz natürlich nicht auf einen Nenner zu bringen sind [2]. Die Schwellenländer haben absolut kein Interesse daran, ihre wirtschaftliche Entwicklung durch willkürliche von den USA und der EU gesetzte CO2-Reduzierungen (was nichts anderes heißt als massive Verteuerung der Energieerzeugung und der industriellen Produktion überhaupt) sich kaputtmachen zu lassen. Auch die sog. Entwicklungsländer haben sich gegen irgendwelche CO2-Reduzierungsziele ihrerseits gewehrt, da diese ihr wirtschaftliches Weiterkommen blockiert und sie von den sog. „Ausgleichszahlungen“ der Industrieländer abhängig gemacht hätte.

Wenn ein Al Gore, ein Obama, eine Merkel, ein Pachauri oder ein Schellnhuber von Klimaschutz und CO2-Reduzierung reden, dann geht es ihnen um ökonomische Dominanz, um die Niederhaltung und Ausschaltung der Konkurrenz und nicht zuletzt um ein riesiges Geschäft. Schon heute werden mit den sog. CO2-Emmissionshandel Aber-Milliarden verdient, dieses System soll noch ausgeweitet werden[3]. Von einem Umfang über 3 Billionen ist da die Rede. Wieweit das auf der Konferenz diskutiert wurde, und wie die weiteren Pläne und Vorgehensweisen dazu sind, ist bislang nicht öffentlich bekannt geworden. Reines Geschäft sind auch die „Ausgleichszahlungen“ an die armen Länder. Diese sollen das künstliche und zum großen Teil eigentlich überflüssige Geschäft mit der „Klimatechnik“, der sog. GreenTech, vor allem der USA und Deutschlands ankurbeln und finanzieren. Bezahlen müssen das die Steuerzahler, hier wie auch weltweit.

Es ist dabei recht interessant zu beobachten, daß auch Wissenschaftler die an den menschengemachten Klimawandel glauben, wie z.B. Bjørn Lomborg,[4] aufzeigen, daß die geplanten CO2-Reduzierungskosten (massive Verteuerung der Energie, des Verkehrs etc.) bezüglich der Stabilisierung des Klimas erstmal herzlich wenig bringen werden, diese aber vor allem die wirklich entstehenden Kosten zur Bewältigung des (realen, natürlichen) Klimawandels um ein Vielfaches übersteigen. Lomborg fordert statt dessen, das Geld lieber in Deichbau, Umsiedlungen und konkrete Schutz- und Ausweichmaßnahmen einzusetzen.

Daß solche „Klimaretter“ wie die oben genannten natürlich nicht so gerne von den Kosten des „Klimaschutzes“ sondern lieber von „Investitionen in die Zukunft“ und „nachhaltigem Wachstum“ sprechen – wer wird sich darüber wundern? Wie sagte Siemens-Chef Löscher im Vorfeld des Klimagipfels [5]:

Kein Wunder also, wenn Herr Löscher sich so sehr den Erfolg des Klimagipfels wünschte. Und er argumentiert dabei mit denselben konstruierten Schreckensszenarien wie alle Ökologen und Wachstumskritiker, die schon immer die Einschränkung der Massen propagiert haben. Während der Interviewer der FAZ in punkto „Klimaschutz“ lieber unverblümt auf Verzicht setzt, sucht Löscher den Eindruck zu erwecken, all das ginge gänzlich ohne Verzicht auf:

„Meine Botschaft ist eine andere: Es braucht keinen Verzicht. Was es braucht, ist etwas ganz anderes: eine Änderung des Bewusstseins und die Umsetzung der vorhandenen technologischen Möglichkeiten.
Woran denken Sie konkret?
75 Prozent der Energie werden in Städten verbraucht, 80 Prozent des Kohlendioxids werden durch Städte verursacht. Das heißt: Wir müssen nachhaltige Lösungen für Städte finden; intelligenter Verkehr, sparsame Beleuchtungen bis zur Ampel, die dank Leuchtdioden mit 80 Prozent weniger Strom auskommt. 40 Prozent der Energie werden in Gebäuden verbraucht. Wie modernisiert man Heizung, Wasser, Licht? Das sind Themen, wo man sofort wirksame Hebel hat - und das bedeutet alles keinen Verzicht.“  

Für einen Manager wie er einer ist, bedeutet das in der Tat keinen Verzicht. Wer Millionen im Jahr bekommt, der kann locker einige Tausend Euro pro Jahr für „Investitionen in Klimaschutz“ aufwenden. Er vergißt dabei ganz geflissentlich die immer weiter steigenden Lasten für die breite Masse der Bevölkerung durch die durch die Krise (und die „Rettung" der Banken) sprungartig ansteigende Staatsverschuldung, durch die künstliche Verteuerung der Energieerzeugung und der Industrieproduktion, er vergißt die milliardenschwere Ökosteuer und die Milliardensubventionen für die sog. erneuerbaren Energien.

Wie die Masse der Menschen hier und weltweit diese „Investition in Klimaschutz“ aber bewerkstelligen sollen, diese Frage stellt dieser Heuchler lieber nicht. Freilich, für ihn und seinesgleichen bedeutet „Klimaschutz“ nicht nur keinen Verzicht, sondern im Gegenteil auch ein Riesengeschäft. Der durch den Staat und durch diverse „Klimaabkommen“ erzwungene Verzicht und die verstärkte Niederdrückung der Masse der Weltbevölkerung im Namen des „Klimaschutzes“ sind sein Geschäft, und seine „Leitindustrie“.

Die Dogmen des IPCC geraten zunehmend ins Wanken - Klimahysterie contra Realität

Während in vielen Ländern der „Klimaschutz“ berechtigterweise kaum eine Rolle spielt, gab es hierzulande wieder seit Wochen in den Medien und seitens führender Vertretern der Regierung und der Parteien kein anderes Thema, das die Schlagzeilen so beherrschte, wie die angeblich drohende Klimakatastrophe, den „Klimaschutz“ und den sog. Welt-Klimagipfel der UN in Kopenhagen. Die Propagandamaschine lief rund um die Uhr in allen Zeitungen und auf allen Kanälen. Klimahysterie bis zum Erbrechen. Kaum ein Tag verging ohne spektakuläre beunruhigende Meldungen über die angeblich bevorstehende Klimakatastrophe. Die bis zum Erbrechen immer und immer wieder wiederholte Botschaft folgt dabei streng nach dem Dogma des IPCC, dem berühmt-berüchtigten UN-Klimarat, und dessen Leitlinien:

Der angeblich rasant voranschreitende, angeblich allein vom durch die Menschen produzierten CO2-Ausstoß verursachte Klimawandel sei DIE Bedrohung der Menschheit, die Krise aller Krisen und DIE Herausforderung für die gesamte Menschheit. Alles muß daran gesetzt werden, den CO2-Ausstoß zu reduzieren – koste es, was es wolle. Der Klimagipfel müsse ein Erfolg werden – mit international verbindlichen CO2-Reduktionszielen zur Begrenzung der Erderwärmung auf max. 2 Grad, Hilfen für die sog. Entwicklungsländer als Bonbon und Kontrollmechanismen – sonst drohe eine Klimakatastrophe ungekannten Ausmaßes mit unabsehbaren Folgen für die Menschheit. „Klimaschutz“ sei die zentrale Aufgabe der Menschheit – dem sich alles unterordnen muß.

Daß allerdings diese Dogmen, die Aussagen und die auf Computersimulationen gestützten Szenarien des IPCC seit längerer Zeit auch unter Wissenschaftlern immer stärker in Kritik geraten, daß immer mehr Wissenschaftler sich zu Wort melden und die zentralen Aussagen und Klima-Szenarien des IPCC in Frage stellen, kam dabei nur ganz am Rande zur Sprache und war so kaum wahrnehmbar. Selbst der durch einen Hackerangriff auf den Mailserver eines der weltweit führenden Klimainstitute in East Anglia ausgelöste Datenfälschungs- und Wissenschaftsskandal (die sog. Climategate-Affäre) und die intensive internationale Debatte über die dabei aufgedeckten dubiosen Praktiken führender Klimaforscher - von Unterdrückung anderer Ansichten bis hin zur Manipulation und Fälschung von zentralen Klimadaten – fand hier bei uns kaum einen Widerhall in der öffentlichen Berichterstattung. Einzelne Ausnahmen bestätigen nur die Regel[6].

Immer häufiger kommen jedoch die vom IPCC und den Medien unterdrückten wissenschaftlichen Stimmen durch, die das Dogma vom menschengemachten Klimawandel massiv in Frage stellen[7]. Und das mit gutem Grund und mit wissenschaftlichen Fakten. Es ist eben längst nicht so, wie IPCC, Schellnhuber, Al Gore, Merkel usw. immer behaupten, daß diese Frage ein für alle Mal wissenschaftlich entschieden wäre und sich jegliche Diskussion darüber erübrigen würde. Ganz im Gegenteil. Erhebliche Zweifel sind angebracht und mit zahlreichen Fakten begründet.

Schon ein Blick in die Geschichte des Klimas zeigt, daß der Klimawandel in erster Linie naturbedingt ist, die Menschen und das von ihnen produzierte/freigesetzte CO2 haben darauf nur einen minimalen Einfluß. Der Klimawandel ist so alt wie das Klima selbst. Klima ist Klimawandel. Auch in der Menschheitsgeschichte vor der Industrialisierung gab es schon Eiszeiten und Warmzeiten. In den letzten 2000 Jahren gab es „Kleine“ Eiszeiten und Warmzeiten mit extremen Klimaschwankungen, wie wir sie heute nicht beobachten. Was die natürlichen Ursachen des Klimawandels angeht, so scheint die Sonne dabei den wohl größten Einfluß zu haben. Hierfür gibt es immer zahlreicher werdende Hinweise und Untersuchungen.

Wissenschaftler verweisen auch auf die enorme Komplexität des Klimas, so daß es auch heute nicht mit noch so guten Computersimulationen ausreichend und verläßlich zu erfassen ist. Zu viele unregelmäßige Einflüsse spielen ins Klima mit hinein. Die Datenlage ist recht unvollständig, die Klimaforschung ist eine relativ junge Wissenschaft. Höchste Vorsicht und Sorgfalt ist also geboten, was irgendwelche Prognosen für die Zukunft angeht. Solcherart Klima-Schreckensszenarien wie diejenigen des PIK von Schellnhuber und Co. oder des East Anglia Institut in Großbritannien sind, wie das IPCC selbst, maßgeblich politisch motiviert und beruhen mehr auf Wunschdenken und Zurechtbiegen der Daten und der Unterschlagung dem widersprechender Fakten und Meinungsäußerungen, als auf gesicherten Tatsachen, Daten und Fakten. Wie überhaupt das IPCC sehr viel mehr mit Politik als mit Wissenschaft zu tun hat.

Wenn selbst für Wissenschaftler das Klima und der Klimawandel so schwer zu verstehen und noch viel schwerer vorherzusagen sind, dann ist es für Laien um ein vielfaches schwieriger, sich ein objektives Bild davon zu machen. Zumal hierzulande Medien und Politik von rechts bis links unaufhörlich die Mär vom menschengemachten Klimawandel als der größten Gefahr für die Menschheit verbreiten, und ein Horrorszenario das andere jagt. Sehr vieles erinnert hierbei unwillkürlich an die „Waldsterben“-Kampagne aus den 80er-Jahren, die inzwischen längst von der Realität ad absurdum geführt wurde. Panikmache und Horrorszenarien – um von wesentlichen Dingen abzulenken und Vorwände für rigideres Vorgehen gegenüber der Bevölkerung zu generieren - gehören in der Bundesrepublik nicht erst seit der Klimahysterie zur politischen Tagesordnung. 

Es bleibt die Aufgabe aller fortschrittlichen Kräfte, die gezielt erzeugte und geschürte Klimahysterie zu entlarven und zurückzuschlagen. Da hilft nur Aufklärung und wachsende Gegenwehr.

(geschrieben Dez 2009 /Jan 2010)