Internet Statement 2005-61
MLPD und Justiz
22. August 2005
In der Vergangenheit ist es schon mehrfach aufgefallen, mit welcher leichten Hand die MLPD zur Justiz greift, um in Auseinandersetzungen mit anderen politischen Kräften Entscheidungen für sich herbeizuführen. Sie sind mit Drohungen schnell dabei. Nun ist es im Zusammenhang mit dem Auftreten einer möglicherweise internen Opposition und einer Reihe unbewiesener Behauptungen wieder gleich mehrfach zu juristischen Drohungen gekommen, sogar wenn dokumentenartiger Abdruck mit ausdrücklicher Abstandnahme erfolgte. Die Ausführungen der MLPD sprechen nun eine eigene Sprache. In der “Roten Fahne“ Nr. 33/2005 unter der Überschrift „’Politische Heckenschützen’ geraten selbst unter Feuer“, heißt es
„Die Homepage des fiktiven Erwin Scholz, die eine Drehscheibe der Hetze war, ist inzwischen aus dem Internet verschwunden auf Grund der juristischen Schritte der MLPD. Bereits vorher mussten zwei Internet-Gästebücher des,’Erwin Scholz’ stillgelegt werden. Zumindest dort ist jetzt Schluss mit den anonym verbreiteten Lügen über eine angebliche Drogenabhängigkeit des Vorsitzenden der MLPD, Stefan Engel, bzw. eine Bereicherung durch die Partei-Spitze.“
Die Seite des „Erwin Scholz“ war in der Tat suspekt. Sie wurde von der MLPD selber als Seite des Verfassungsschutzes bezeichnet. Nun behauptet die MLPD, daß sie ganz leicht mit juristischen Schritten die gesamte Webseite und nicht nur das betreffende Gästebuch zum Verschwinden gebracht habe. Da stellt sich doch die Frage: wie kann es sein, daß die MLPD mit juristischen Schritten eine Seite des Verfassungsschutzes so einfach beseitigt, die die Deckung dieses Staates hat. Sprechen hier Leute, die ebenfalls die Deckung des Staates haben und ebenfalls über Einfluß verfügen? Diese Frage ergibt sich ganz logisch.
Das Auftreten der MLPD in Sachen Justiz ist, offen gesagt, selber hochgradig
suspekt. Kein Mensch weiß, woher die sog. Seite „Erwin Scholz“
gekommen ist. Tatsache ist nur, daß sie von der MLPD zum Verunglimpfen
von potentiellen oder vorhandenen Oppositionellen in den eigenen Organisationen
benutzt wurde. Wer weiß, wer sie geschaffen hat. Aufgrund wovon
kann denn die MLPD eine andere Webseite binnen zwei Tagen einfach abschalten
lassen? Normale Rechtsanwälte vermögen dies nicht. Entweder
ist die ganze Sache ein Schwindel und/oder die „Erwin Scholz“-Seite
hat sich mehr oder weniger dem Druck gebeugt und von sich aus zurückgezogen,
dann schiebt die MLPD einen juristischen Einfluß vor, der gar nicht
existiert, oder aber die MLPD verfügt selber über dubiose Kanäle
in die Justiz.
RedakNE
-hd
Zur
Auseinander-setzung um die MLPD in den letzten Tagen
IS 2005-60 - 19.8.05
Die
MLPD und die Auseinandersetzung um die Montags-demonstrationen
IS 2004-52
Die
Weisheiten des Stefan Engel - MLPD
IS 2003-54
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Weitere Veröffentlichungen der Gruppe
NEUE EINHEIT zur Auseinandersetzung mit der MLPD:
- Analyse in NEUE EINHEIT Nr. 99-2
Die MLPD und ihr "System der Selbstkontrolle der Partei neuen Typs"
von Walter Grobe
- NEUE EINHEIT Nr. 1/2-86, "Anmerkungen zum ‘MLPD-Geschichtsbuch’ - 1. Teil."