Internet Statement 2005-86
Phantasiezahlen
der MLPD
über die Teilnahme am Sternmarsch in Berlin
7.11.05
Am 5. November fand in Berlin ein von den Montagsdemonstrationen im Land
organisierter Sternmarsch statt, der sich noch einmal gegen die Hartz-Gesetze
und die neue sich abzeichnende Regierung richten sollte.
Wichtigster Organisator war dabei die MLPD, die immer noch die Montagsdemonstrationen,
die im Lande schon bald vergessen sind, in einer besonderen Weise mitträgt.
Nachdem in den Jahren ´03 und ´04 Demonstrationen in der
Größenordnung von 100.000 und 500.000 stattgefunden haben und
Montagsdemonstrationen kurzzeitig aufblühten mit bis zu 15.000 Teilnehmern,
hatte diese Demonstration nun, die vorwiegend von der MLPD und ihren Unterstützern
organisiert worden war, maximal ganze 3-4.000 Teilnehmer.
Die bürgerlichen Quellen meldeten am Samstagmittag es seien 2.000
Teilnehmer, dann haben sie die Teilnehmerzahl auf einige Tausend hochgesetzt.
Wir haben selbst durch Beobachter die Größe der Demonstration
abgeschätzt und kommen dabei auf maximal 4.000 Teilnehmer (siehe
Bericht über die Abschlußkundgebung).
Über diese Demonstration behaupten nun die „rote-fahne-news“
zuerst, sie habe 25.000 Teilnehmer gehabt, und „korrigierte“
sie später auf 15.000 herunter. Beides sind reine Phantasiezahlen.
Es ist aber kein Zufall, daß sich die MLPD dies erfindet.
Durch die Verschärfung der Lage, durch den Druck auf die Massen kommt
es zur Nagelprobe für diese angebliche Partei. Und sie muß
beweisen, daß sie angeblich zu größter Mobilisierung
fähig ist.
Schon die letzte Wahl war im Westen ein völliger Flop für die
MLPD und hat bewiesen, daß sie keinerlei Massenwirksamkeit hat.
Und diese Demonstration beweist dies erneut. Sie können einige Mitglieder
aus ihren Betrieben mobilisieren und einige weitere Betriebsräte
für ihre Demonstration gewinnen. Das allein ist natürlich nicht
verkehrt, aber es ist verkehrt, daß die MLPD sich als tatsächlicher
Repräsentant der Massen aufschwingt – sie hat keine Massenwirksamkeit.
Darüber hinaus hat die MLPD versucht, in diese Demonstration die
sogenannte Anti-AKW-Bewegung, ein völlig überkommenes reaktionäres
Überbleibsel der Öko-Bewegung der vergangenen Jahrzehnte, wieder
hineinzutragen.
Ungeachtet dessen, daß viele Staaten inzwischen die Kernenergie
stark vorantreiben und neue Pläne entwickelt werden, werden die Pläne
der Stagnation in diesem Land massiv weiter forciert und die MLDP ist
dabei.
Es wurden zwar auf der Demonstration keine Transparente gegen die Kernenergie
getragen, aber die Veranstalter brachten eine entsprechende Losung in
die „Abschlusserklärung“ dieser Kundgebung.
Es ist in keiner Weise zu begrüßen, wenn die MLPD, die mit
ihrer Kreislaufwirtschaft und Anti-AKW-Bewegung einen aberwitzigen Kurs
des Sektierertums betreibt , irgendwelche nennenswerten Erfolge hat, weil
dies sich gegen die Arbeiter und gegen die Entwicklung der Produktivkräfte
selbst richtet.
Wenn sie ihrer eigenen Logik folgen würde, dann müßte
sie ja jetzt China, den Iran, die Ukraine, die osteuropäischen Länder,
Venezuela und andere verurteilen, daß sie die Kernenergie vorantreiben.
Das tut sie aber nicht, sondern sie arbeitet speziell an der Liquidation
dieser Energieform in diesem Land, einer Liquidation, die das Kettenglied
für die forcierten Verlagerungen und die Erschlagung ganzer Industriezweige
in diesem Land war, was die Arbeiterklasse in einer besonders harten Weise
zu spüren bekommt.
Die MLPD hat sich weiter in Verruf gebracht durch ihre Vorgehensweisen
gegen andere Kommunisten, indem sie wie gewisse bürgerliche Rechtsanwälte
den Justizapparat für sich zu benutzen trachten. Das hat die MLPD
weiter isoliert, und die Zahlen der Teilnahme an der Demonstration sind
geringer als es überhaupt im negativsten Falle erwartet worden ist.
Interessant ist, daß auch Kreise in der PDS verschiedentlich versuchen, der MLPD-Führung zur Hilfe zu kommen. Diese isoliert sich aber immer weiter, und in der Tat zeigt die MLPD, daß sie mit der gegenwärtigen Situation gar nicht mehr fertig wird.
Red. NE
Folgend der kurze Bericht eines Beobachters von uns im Originalwortlaut:
Abschlußkundgebung der MLPD am 05.11.2005
Schon 10 Minuten vor der angeündigten Zeit 15 Uhr war die Kundgebung bereits im Gange. Der Pariser Platz auf der Ostseite des Brandenburger Tores war als Ort für die Abschlußkundgebung vorgesehen. Der Platz war nicht voll. Die Menschen standen auch nicht dicht an dicht, sondern relativ locker mit kleinen freien Flächen innen. Aber alles war so angeordnet, daß es nach außen einen geschlossenen Eindruck machte. So war die Teilnehmerzahl auch schwer zu schätzen, zumal die Kundgebung allmählich etwas abbröckelte. Es mögen so 3 - 4000 gewesen sein. Nach zwei Seiten war die Kundgebung von Ständen mit Pavillon-Überdachung flankiert, im Hintergrund war der Lautsprecherwagen und noch ein Lastwagen, zur Straße unter den Linden war der Zug offen zu sehen. Das Ganze war ähnlich angeordnet wie die 1.Mai-Kundgebungen des DGB in Berlin, bei denen es auch immer darum zu gehen scheint, daß sich die Teilnehmer nicht auf einer großen offenen Fläche verlieren und das ganze optisch vorteilhaft präsentiert werden kann.
Unter den Teilnehmern fiel auf, daß es sich wohl nicht nur um engere Anhänger der MLPD handelte. Ein ganzer Teil waren Menschen aus ärmeren werktätigen Bevölkerungsschichten, und zwar vor allem jüngere oder ältere, aber weniger im mittleren Alter. Die Transparente, mehrere davon mit der Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, machten überwiegend den Eindruck, aus der MLPD zu stammen oder den damit zusammenhängenden Organisationen. Es gab auch vereinzelt andere, auch WASG- und Gewerkschaftsfahnen in kleiner Zahl.
Die Kundgebung dauerte ca. zwei Stunden. Es wurden zahlreiche kurze Reden gehalten, mehr noch als in rf-news aufgezählt werden. Vertreter aus Betrieben, so von Infineon, DaimlerCrysler und Samsung, waren auch darunter. Mehrere Aktivisten der Montagsdemonstrationen brachten subjektiv gefärbte Reden, in denen der Montagsdemo-Bewegung zugeschrieben wurde, eine entscheidende Kraft in der Gesellschaft darzustellen und den Sturz der Schröder-Regierung, der NRW-Landesregierung und die Schwierigkeiten bei der Bildung einer großen Koalition hervorgerufen zu haben. Aber auch Reden und Kulturbeiträge, die an die Gefühlslage von Arbeitslosen anknüpften, wurden vorgetragen und fanden auch Beifall. Neben Stellungnahmen von MLPD-Anhängern und -Vertretern gab es z.B. auch Beiträge, die mehr einen Tenor wie „Was soll aus diesem Land werden?" oder „Demokratie in Gefahr" hatten. Großen Beifall fand die Verurteilung der Verunglimpfungskampagne seitens Minister Clement, insbesondere seiner Terminologie wie „Schmarotzer" oder „Parasiten". Es wurde bekanntgegeben, daß im WDR berichtet worden sein sollte, 2000 Teilnehmer hätten in Berlin gegen den Rücktritt von Müntefering demonstriert, was natürlich Empörung hervorrief. Ein Vertreter der PDS, der aber betonte, keinen offiziellen Auftrag zu haben, Vertreter der ATIF, der „Anatolischen Föderation", der Vorsitzende der Erwerbsloseninitiativen und jemand aus der WASG waren auch darunter.
MLPD
und Justiz
IS 2005-61
22.8.05
Zur
Auseinander-setzung um die MLPD in den letzten Tagen
IS 2005-60
- 19.8.05
Die
MLPD und die Auseinandersetzung um die Montags-demonstrationen
IS 2004-52
Die
Weisheiten des Stefan Engel - MLPD
IS 2003-54
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Weitere Veröffentlichungen der Gruppe
NEUE EINHEIT zur Auseinandersetzung mit der MLPD:
- Analyse in NEUE EINHEIT Nr. 99-2
Die MLPD und ihr "System
der Selbstkontrolle der Partei neuen Typs"
von Walter Grobe
- NEUE EINHEIT Nr. 1/2-86, "Anmerkungen zum ‘MLPD-Geschichtsbuch’ - 1. Teil."