Internet Statement 2006-38

Bundesweite Demo am 3. Juni in Berlin: "Schluß mit den 'Reformen' gegen uns!"

2.6.06     

Am morgigen 3. Juni findet eine Demonstration statt, zu der vor allen Dingen Organisationen aus der sozialen Protestbewegung und der Friedensbewegung aufgerufen haben. Ein breites Spektrum von unterschiedlichen Gruppen und Organisationen unterstützt die Demonstration und hofft, an die Demonstration von 2003 anzuknüpfen.
Es gibt aber keine wesentliche Weiterentwicklung bei dieser Demonstration. Bei den Forderungen, die aufgestellt werden, werden weiterhin grundlegende Faktoren, die das soziale Elend in diesem Land erheblich verschärft haben, ignoriert. Es wird nicht auf den notwendigen Klassenkampf hingearbeitet, auf die Angriffe gegen die arbeitende Klasse in der Gesamtheit und auf die Begegnung der gezielte Freisetzung, wodurch allein eine wirkliche Veränderung herbeiführt werden kann. Und es wird vor allem der Aspekt der internationalen Ausbeutung ausgeblendet.
Dennoch wollen viele Leute unter diesen Vorzeichen gegen die neue Verschärfung der Verhältnisse demonstrieren, gerade weil aktuell die Gesetze weiter geführt werden. Dieser Protest ist auch berechtigt. Wir sehen uns aber gezwungen, auf die schon bestehende Kritik an den Forderungen, und auf die Sackgasse, in der die kleinbürgerlichen und mit der Sozialdemokratie verflochtenen Kräfte diesen Widerstand führen, hinzuweisen.

RedNE

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